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Rechnungshof kritisiert Post und Bundesliga

Bonn (dpa/taz) — Massendrucksachen werden nicht ordnungsgemäß geprüft. Durch unzutreffende Angaben der Postkunden gebe es Gebührenausfälle von mehr als 200 Millionen Mark jährlich. Das und noch viel mehr moniert der gestern veröffentlichte Bericht des Bundesrechnungshofs.

Die Bundesliga-Vereine im Fußball, Handball und Eishockey zahlen nach Ansicht des Bundesrechnungshofes oft zu wenig Steuern. Bundesfinanzminister Thao Waigel (CSU) habe zum Beispiel bisher darauf verzichtet, auch Steuern auf die Einnahmen aus der Bandenwerbung in den Stadien zu erheben, kritisierte der Präsident des Bundesrechnungshofes, Heinz Günter Zavelberg, am Dienstag in Bonn. Auch die Ausgabenpraxis der Ministerien, der obersten Bundesbehörden und der Bahn wird darin unter die Lupe genommen. Unnötige Ausgaben in Höhe von mindestens 400 Millionen Mark jährlich seien dabei festgestellt worden, sagte Zavelberg. Zu den Bundesliga-Sportvereinen sagte er, es sei auch nicht rechtens, daß Vereinsmitglieder aufs Jahr gerechnet Ermäßigungen auf Eintrittskarten erhielten, die weit höher seien als ihr Mitgliedsbeitrag. Das verstoße gegen die Gemeinnützigkeit der Vereine und das damit verbundene Bereicherungsverbot. Die Steuererhebung auf die Bandenwerbung und mit Lautsprecherdurchsagen werde der Bundesfinanzminister jetzt prüfen.

Das Auswärtige Amt wurde kritisiert, weil es im Ausland tätigen Beamten bei einem Heimaturlaub selbst dann zusätzliche Reisetage genehmige, wenn sie in Straßburg oder Bern arbeiteten.

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