Euro-Rebellen in Großbritannien feiern

London (taz) — Dänemarks Absage an Maastricht hat die britischen Parteien tief gespalten. Während zahlreiche Tory- und Labour-Hinterbänkler das Ergebnis mit dänischem Tortengebäck und Aquavit feierten, ließen sich die Parteiführer nicht beirren. Sowohl Premierminister John Major als auch Labour-Chef Neil Kinnock und Paddy Ashdown von den Liberalen Demokraten sagten, das Maastrichter Abkommen sei „im besten Interesse dieses Landes“ und müsse ratifiziert werden.

Die „Euro-Rebellen“, wie die Gegner des Abkommens genannt werden, wollten die Gunst der Stunde jedoch nutzen und forderten ein Referendum oder zumindest grundlegende Neuverhandlungen. 60 Tory-Abgeordnete unterzeichneten einen entsprechenden Antrag. Sie erwarten von Major, daß er die bevorstehende britische EG- Präsidentschaft zu einem „Kreuzzug gegen jedwede supranationale Autorität“ nutze. Einen Teilerfolg konnten die „Euro-Rebellen“ am Mittwoch verbuchen: Sie vereitelten die Pläne des Außenministers Douglas Hurd, der das Abkommen umgehend durch die Ausschüsse peitschen wollte. Man will nun zunächst die EG-Krisensitzung in Oslo abwarten. Der Tory-Fraktionsvorstand bestreitet jedoch, daß das dänische Referendum Panik ausgelöst habe. „Die Karten werden neu gemischt“, sagte ein Sprecher. „Wir wissen nicht, welches Blatt wir bekommen.“

In Irland hat Dänemarks Nein dagegen deutliche Panik hervorgerufen, muß die Bevölkerung doch am 18.Juni ebenfalls über die Ratifizierung des Abkommens entscheiden. Einig sind sich alle, daß die Maastricht-Gegner enormen Auftrieb erhalten haben. Sie haben inzwischen Klage gegen die Regierung eingereicht, weil diese ihre massive Pro- Maastricht-Kampagne aus Steuergeldern finanziert, während die Gegner auf Spenden angewiesen sind. Ein Abgeordneter der Regierungspartei Fianna Fail sagte gegenüber der ausländischen Presse unverblümt, welche Taktik die Regierung verfolgt: „Wir müssen Angst und Schrecken unter der Bevölkerung verbreiten, damit das Abkommen in zwei Wochen durchkommt.“ RaSo