: Blaue Briefe für Sabine Uhl
■ ABM-Projekte drohen mit Klage / Kultursenatorin Trüpel sauer
Heute morgen hat Arbeitssenatorin Sabine Uhl einen ganzen Stapel ungewöhnlicher Briefe auf dem Schreibtisch: Sämtliche Projekte aus dem Netzwerk-Plenum haben an die Arbeitssenatorin geschrieben und sie aufgefordert, die Hängepartie um mündlich zugesagte Gelder zu beenden. Sie solle endlich die versprochene Liste vorlegen, welche der zugesagten Stellen sie finanziert. Dazu haben ihr die Projekte eine Frist von zehn Tagen eingeräumt. Andernfalls werde sie wegen Untätigkeit verklagt.
Gleichzeitig liegt Helga Trüpel mit dem Arbeitsressort im Clinch. Bei einer Sitzung der Kulturinitiativen am Montagabend mußte sich die Kultursenatorin Vorwürfe gefallen lassen, die mühselig zusammengebastelte Absicherung der Projekte stünde in der Gefahr, zwischen Kultur —und Arbeitsressort zu versacken. Ein Teil des Konzepts aus dem Hause Trüpel basiert auf der Zusage des Hauses Uhl, daß sie etwa eine Million Mark für Stammkräfte zuschießt. Von dieser Absprache will das Arbeitsressort nun nichts mehr wissen, wie aus Senatskreisen zu hören war. Kultur solle das gefälligst selbst finanzieren. Nun vermutet Helga Trüpel, die Arbeitssenatorin wolle ihre Finanzlöcher auf Kosten der Kulturprojekte stopfen: „Das alles nur, weil das Arbeitsressort seine Hausaufgaben nicht gemacht hat.“
Der Teufel steckt im Detail: Über Monate waren zwischen Arbeits- und Kulturressort und den Initiativen zwei verschiedene Listen der zu fördernden Projekte in Umlauf. Die eine hatte schon im Sommer die Senatskommission für das Personalwesen erstellt, die andere kommt aus der Kulturbehörde. Die eine war zwar einmal Anhang einer Senatsentscheidung, ist aber nie abgestimmt oder von der Kultursenatorin akzeptiert worden. Gleichwohl ist pikanterweise auch im Trüpel-Ressort mit der SKP-Liste gearbeitet worden. Darauf bezieht sich nun Sabine Uhl, weil sie sich damit aus der finanziellen Affäre ziehen kann, so die Vermutungen aus der Kuturszene. Und Helga Trüpel besteht auf ihrer eigenen Liste. Die Projekte stehen bislang mit leeren Taschen in der Mitten.
Die Projekte fordern jetzt Klarheit: „Wir haben prüfen lassen, ob eine mündliche Zusage nicht bereits ein verbindlicher Verwaltungsakt ist“, erzählt Helmut Landberg vom DPWV. Die Prüfung bestätige eindeutig die Verbindlichkeit, zumal es in der Vergangenheit üblich war, daß das Arbeitsressort zunächst mündliche Zusagen gegeben und erst dann Bescheide geschickt hätten. Viele Träger haben Stellen vorfinanziert und müssen ganz kurzfristig auf die Zusage der Kultursenatorin hoffen, die bei Banken anfragen will, ob nicht die Kreditlinien für die Projekte kurzfristig erhöht werden könnten. Doch das alles zählt nichts, wenn am Ende die Versprechungen nicht in Mark und Pfennig eingelöst werden. J.G.
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