Protestdemos gegen Multi-Kulti-Weekend

Antirassistisches Telefon lehnt »Viel-Völkerstadt«-Spektakel und »Ideenkette« als scheinheilige  ■ Alibi-Veranstaltungen

ab

Etwa 500 Menschen haben gestern nachmittag in der Hamburger City für ein generelles Bleiberecht für Ausländer und Flüchtlinge demonstriert. Ziel des Protestzuges, der sich von der Flüchtlingsunterkunft Amsinckstraße zum Rathausmarkt bewegen wollte, war das Spektakel „Viel Völkerstadt“ Hamburg. Doch den kulturellen Abend hatten die Veranstalter im letzten Moment abgeblasen. Weil es nach Solingen nichts zu feiern gebe.

Ursprünglich waren Auseinandersetzungen erwartet worden. „Die Parteien wollen das Spektakel nutzen, um von ihrer rassistischen Politik abzulenken“, so der Vorwurf des Antirassistischen Telefons. Mehrere Demonstranten hatten sich deshalb darauf vorbereitet, die Eröffnungsfeier zu stören. Die Polizei hatte mehrere hundert Beamte und Bundesgrenzschützer aufgeboten, um die Veranstaltung in der Bannmeile zu schützen. Durch die Absage des Folkloreabends kam die Polizei — bis Redaktionsschluß — nicht zum Einsatz.

Auf einer Zwischenkundgebung vor der vom Bundesgrenzschutz geschützten SPD-Zentrale hatten RednerInnen zuvor nochmals die Rolle der SPD in der Asylpolitik hervorgehoben. Einerseits stimmten Sozialdemokraten für die Abschaffung des Asyls, andererseits veranstalte der SPD-Senat ein Multi-Kulti-Spektakel. „Für 2 1/2 Tage dürfen Ausländer kulinarische Genüsse und vielleicht zwischendurch auch mal ihre Position darbieten“, so der Vorwurf. Heute soll die Viel-Völker-Veranstaltung planmäßig fortgesetzt werden. Für morgen mittag sind Proteste angesagt, wenn Politiker über ein Einwanderungsgesetz diskutieren wollen, obwohl das Asylrecht bereits abgeschafft wurde. Ärger hatte auch die Initiatorin der Ideenkette, Evelyn Lindner. Ein Misthaufen vor der Tür sollte ihr demonstrieren, „daß die Idee ihrer Aktion stinkt“. Die Täter: „Wir sehen in den Ideenketten nichts weiter als die Möglichkeit zu einer scheinheiligen Gewissensberuhigung der deutschen Volksgemeinschaft, die um ihren Ruf in der Welt bangt.“ kva