■ Mit dem Welthandel auf du und du: Schutzzäune
Berlin (taz) – Große Worte mit kleiner Wirkung gehören zu den Merkmalen der Diplomatie. Wie hieß es doch am Wochenende auf dem Apec-Gipfel der Pazifik-Anrainerstaaten so schön? „Dringende Maßnahmen zur erfolgreichen Beendigung der Uruguay-Runde“ seien gefordert. Seit 1986 wird nun schon über das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (Gatt) verhandelt, aber alle geplanten Durchbrüche sind bislang gescheitert.
So wird wohl auch das neuerliche Treffen zwischen dem US- Handelsdelegierten Mickey Kantor und seinem EG-Gegenspieler Sir Leon Brittan wie das berühmte Homburger Schießen ausgehen. Denn für die Apec- Partner, darunter die Handelsblockführer USA und Japan, gibt es bei dem vor einem Jahr geschlossenen sogenannten „Blair-House-Abkommen" nichts mehr zu verhandeln.
Zwar haben die Apec-Länder die völlige Zollbefreiung für Elektronik, Stahl, Nichteisenmetalle, Holz, Papier, Medikamente, Ölsaaten und alkoholische Getränke angeboten, aber die großzügige Initiative ist nicht mehr als ein Luftballon. So wurden Textilien, ein Hauptexportartikel der südostasiatischen Staaten, fein säuberlich ausgeklammert – dabei kostet der Protektionismus auf diesem Gebiet eine vierköpfige Familie in den USA im Jahr rund 200 bis 450 Dollar. Jeder Verbraucher in der Europäischen Union muß für die Schutzzäune in der Agrarwirtschaft 450 Dollar drauflegen.
Daß sich mit solchen Maßnahmen letztlich auch der Strukturwandel verzögert, ist keine neue Erkenntnis. So schätzt die Internationale Handelskommission (ITC) der USA, daß die Senkung der Importbarrieren durch ein Gatt- Abkommen allein der US-Wirtschaft jährlich 19 Milliarden Dollar bringen würde. 44 Wirtschaftssektoren leiden unter Importbeschränkungen wie Mengenquoten und Zölle. Die Nachteile für bislang geschützte Industriebereiche würden durch Produktivitätssteigerungen dank niedriger Einfuhrpreise mehr als wettgemacht. Die Industrieproduktion, so die ITC, könnte um 12,5 Milliarden Dollar zulegen; die Verbraucherpreise fielen um drei Prozent. es
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