Russische Soldaten GUS-weit

■ Moskau will in zwölf Ex-Sowjetrepubliken dreißig Militärstützpunkte unterhalten

Moskau (taz) – „Rußland will auf dem Territorium der ehemaligen UdSSR an die dreißig militärische Stützpunkte weiterhin unterhalten oder neu einrichten.“ Diese Meldung sorgte in Riga, der Hauptstadt Lettlands, gestern für gehörige Unruhe. Denn durch den Beschluß Präsident Jelzins war der Eindruck entstanden, Lettland zähle zu den Ländern des „nahen Auslands“, in denen Moskau seine Truppen behalten wolle. Inzwischen dementierte der Sprecher des Präsidenten freilich energisch. Es sei ein „technischer Fehler“ unterlaufen. Rußland werde – wie mit Lettland in einem Vertrag vereinbart – nur seine Radarüberwachungsbase in Skrunda für weitere vier Jahre unterhalten.

Trotz der Entwarnung bleibt das Verhältnis zwischen Moskau und dem Baltikum gespannt. Rußlands Unterhändler mit Estland ließ durchblicken, der anvisierte Truppenabzugstermin vom 31. August dieses Jahres werde nicht eingehalten werden. Im Streit mit Tallinn geht es um die Frage eines Niederlassungsrechts für ehemalige Angehörige der Roten Armee. Darüber hinaus fordern die Russen 23 Millionen US-Dollar finanziellen Beistand von Estland für ihren Rückzug.

Der Stabschef der russischen Streitkräfte betonte, fast alle zwölf Ex-Sowjetrepubliken – ohne die baltischen Staaten – hätten ihre Bereitschaft bekundet, die Stationierung russischer Truppen zuzulassen. Erst im Januar hatten Jelzin und Georgiens Präsident Schewardnadse ein Abkommen unterzeichnet, wonach Moskau seine Flottenbasen an der Schwarzmeerküste behalten wird. Der Kommandostab der russischen Kaukasusarmee befindet sich ohnehin noch in Tbilissi. Nach der Niederlage Georgiens im Abchasienkrieg ließ sich der Staat notgedrungen auf eine engere militärische Zusammenarbeit mit Moskau ein.

In Tadschikistan hat die 201. Russische Division offiziell die Sicherung der Grenze zu Afghanistan übernommen. Ohne Moskaus militärische Assistenz wäre die alte kommunistische Führung in Duschanbe jedoch nicht wieder an die Macht gelangt und hätte sich vor allem nicht halten können. In Kasachstan soll das Atomwaffentestgelände in Semipaltinsk und der „Weltraumbahnhof“ in Baikonur der russischen Armee zur „Erprobung neuer Waffensysteme“ zur Verfügung stehen.

In einem bilateralen Abkommen einigten sich Jerewan und Moskau auf die Stationierung der 127. Division in Armenien. Gleichzeitig spielt Rußland auch Garantiemacht des benachbarten Aserbaidschans, das mit Armenien um die Enklave Nagorny Karabach einen blutigen Krieg führt. Noch ungeklärt ist, ob sich die 14. Armee aus Moldova zurückziehen wird. Klaus-Helge Donath