: Klaus Kinkel packt die Koffer für Teheran
■ Der Bundesaußenminister wird schon bald zum kulturellen Dialog im Iran erwartet
Berlin (taz) – Klaus Kinkel will seinen umstrittenen „kritischen Dialog“ mit der iranischen Führung vor Ort fortsetzen. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes bestätigte gestern gegenüber der taz, daß der Minister eine Teheran-Reise plant. Zuvor hatte die dortige offiziöse Zeitung Ettelaat berichtet, Kinkel werde „in Kürze“ den Iran besuchen. Laut der Sprecherin steht aber „weder ein konkreter Besuchstermin noch ein Programm fest“.
Ettelaat hatte am Montag eine Aussage des deutschen Botschafters in Teheran, Klaus Bechmann, gegenüber dem iranischen Minister für Kultur und Islamische Leitung, Mustafa Mirsalim, vom vergangenen Mittwoch zitiert. Demnach solle die „Ausweitung der kulturellen Zusammenarbeit zwischen Bonn und Teheran eines der Motive für Kinkels Besuch“ sein. Wegen des Mordaufrufs gegen den Autor der „Satanischen Verse“, Salman Rushdie, durch Irans Revolutionsführer Ajatollah Chomeini hatten Intellektuelle, Künstler und Literaten wiederholt einen Kulturboykott gegen den Iran verlangt. Mehrere Bundesländer blockieren deswegen die Ratifizierung eines bilateralen Kulturabkommens. Im Oktober hatte die iranische Nachrichtenagentur IRNA die Unterzeichnung eines deutsch-iranischen Kulturabkommens gemeldet. Kinkels Amt dementierte: Es habe sich nur um ein „Letter of Understanding“ gehandelt.
Der Ettelaat-Artikel deutet auf weitere Gesprächsthemen Kinkels. Aus Teheraner Sicht gehört dazu der von der Bundesanwaltschaft angekündigte Haftbefehl gegen Geheimdienstminister Ali Fallahian. Er gilt als Drahtzieher des Mordes an vier iranischen Oppositionellen 1992 in dem Berliner Restaurant „Mykonos“. In dem Prozeß wird morgen der Direktor im Bundesamt für Verfassungsschutz, Klaus Grünwald, vernommen. Thomas Ruttig
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