: Alles ok bei der AfB
■ „Arbeit für Bremen“ zieht Bilanz nach einem Jahr Bürgerschaft
Gut ein Jahr ist es her, daß die Wählerinitiative „Arbeit für Bremen“ kurz nach ihrer Gründung in Fraktionsstärke in die Bürgerschaft eingezogen ist. Gestern zog die Fraktionsspitze Zwischenbilanz. Und die fiel überaus positiv aus. Die Fraktion sei sehr aktiv gewesen, berichtete die Sprecherin Elke Kröning. Aber dafür sei der Gegner auch ziemlich schlecht. Kröning: „Der Senat ist lahm hoch drei.“ Viele Ideen hätten längst umgesetzt werden können, wie zum Beispiel die Privatisierung der Werkstätten der Polizei. Damit hätten pro Jahr 1,2 Millionen Mark eingespart werden können, und das entsprechende Grundstück hätte über acht Millionen Mark gebracht. „Aber Innensenator Borttscheller ist nicht fähig, das umzusetzen.“
Insbesondere die CDU ist das Objekt der politischen Begierde von Seiten der AfB. Die lasse sich viel zu stark „von den ideologischen Positionen der SPD beeinflussen“ und sei mittlerweile weit von ihren früheren Positionen abgerückt. „Manchmal kommen die zu uns und sagen, sie hätten uns unter der Bank applaudiert. Nur mit uns gestimmt haben sie dann wegen der Koalition nicht.“ Hauptziel der AfB-Kritik ist immer noch die SPD. Allerdings sei, ganz im Gegensatz zur Gründungsphase, keine weitere Übertrittswelle von der SPD zur AfB zu erwarten, „obwohl da einige ziemlich unglücklich sind“, so Kröning. „Was anderes wäre es allerdings, wenn es jetzt rot/grün geben würde.“ Ob die Große Koalition schon vor dem nächsten Wahltermin platzen könnte, sei dagegen reine Spekulation. Kröning: „Obwohl, wenn es noch ein paar Mal so geht wie am Donnerstag, als die SPD mit den Grünen und uns gestimmt hat, dann kann ich mir schon vorstellen, daß es knallt.“
Das Verhältnis zu den Grünen, so die AfB-Sprecherin, habe sich nach dem harten Wahlkampfgegeneinander normalisiert. Die ideologischen Unterschiede hätten immer noch Bestand. Aber schließlich hätten beide Fraktionen auf Oppositionsbänken Platz genommen, „und die Zusammenarbeit läuft sehr gut, wenn es darum geht, die Rolle der Opposition zu stärken.“ Schließlich hätten AfB und Grüne gemeinsam die Einrichtung des Vulkan-Untersuchungsausschusses durchgebracht. „Unter uns Abgeordneten läuft es gut, was anderes ist es natürlich bei unseren Mitgliedern.“
Daß die Gallionsfigur der AfB, Ex-Sparkassendirektor Friedrich Rebers, bei der parlamentarischen Arbeit und Außendarstellung gar keine Rolle spielt, sei so abgesprochen gewesen, berichtete Elke Kröning: „Rebers hat von Anfang an gesagt, daß er nicht ins politische Alltagsgeschäft einsteigen will. Er repräsentiert die AfB nur, wenn wir etwa Firmen besuchen.“ J.G.
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