: Zaghafte Annäherung
■ Israels Premier Netanjahu zu Besuch in Ägypten
Es war ein Treffen voller Erwartungen – die erste Zusammenkunft des neuen israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak. Diese wurden allerdings nur teilweise erfüllt. Netanjahu erklärte medienwirksam seine Bereitschaft, die bereits unterschriebenen Abkommen als Basis des Friedensprozesses anzuerkennen. Sicherlich eine neue Formulierung aus seinem Mund, und vielleicht war dies bereits ein Schritt voran. Die arabische Welt hatte darauf vor allem während Netanjahus Besuch in Washington vergeblich gewartet. Es bleibt indes bei der Einschränkung, daß Netanjahu seine Verpflichtungen nur erfüllen könne, wenn die arabische Seite für Sicherheit sorge.
Selbst bei dem brennendsten Punkt des Oslo-Abkommens, dem israelischen Teilrückzug aus Hebron, machte er keinerlei Zugeständnisse – und das, obwohl der Teilrückzug laut Oslo-Abkommen seit letztem März überfällig ist. Kurzum: Netanjahu will nicht von dem Prinzip „Sicherheit für Frieden“ abweichen. Will sagen: „Benehmt euch brav, während wir euer Land besetzt halten, und wir können weiterverhandeln.“ Für ihn ist dies gewiß schon ein Kompromiß, denkt man an seine Hardliner-Koalition zu Hause.
Ein paar Zuckerstücke hatte er aber doch dabei, wenngleich schon ein wenig angegraut. Sowohl das Treffen zwischen dem israelischen Außenminister David Levi und PLO-Chef Jassir Arafat als auch die Lockerung der Schließung des Gaza-Streifens und der Westbank waren bereits zuvor verkündet worden. Also keine wirklichen Überraschungen. Trotz alledem haben dieses Treffen und die kleinen Zugeständnisse die angespannten Ventile in der Region ein wenig entlastet.
Im Nahen Osten redet man im Moment direkt miteinander, nicht nur über den Umweg Washington. Jetzt kann es nur darum gehen, dies fortzuführen, um weiter Bewegung in die festgefahrene Situation zu bekommen. Denn der Status quo bedeutet Instabilität, die sich schnell in Gewalt verwandeln kann. Wie sagte es der Berater des ägyptischen Präsidenten für außenpolitische Fragen, Osama Al-Baz: „Zeit ist in der heutigen Situation im Nahen Osten schierer Luxus.“ Denn die Alternative lautet noch immer: Frieden oder Krieg. Karim El-Gawhary
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