Nachgefragt: Kahrs soll arbeiten

■ Elisabeth Motschmann im Interview Kultursenatorin

Bildungssenatorin Bringfriede Kahrs (SPD) steht unter Druck. Ihre Arbeitszeitmodelle brachte Bremens LehrerInnen auf die Barrikaden. Mit ihrer jüngsten Forderung, die Lehr- und Lernmittelfreiheit abzuschaffen brüskierte sie Schüler und Eltern. Nachdem Bürgermeister Henning Scherf seine Parteifreundin für diesen Vorstoß zurückpfiff, hat sich jetzt auch die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Elisabeth Motschmann zu Wort gemeldet. „Frau Kahrs soll endlich ihre Arbeit machen, anstatt zu versuchen, sich mit populistischen Forderungen zu profilieren“, ärgert sie sich. Eine verklausulierte Rücktrittsforderung?

taz: Frau Motschmann, Sie haben sich bitterlich über Frau Kahrs beschwert. Was stört Sie denn an ihrer Politik?

Elisabeth Motschmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU: Mich stört, daß sie im Senat Sparbeschlüsse faßt und hinterher in der Öffentlichkeit so tut, als hätte sie mit diesen Beschlüssen – die ja im Senat einstimmig gefaßt wurden – nichts zu tun. Ich finde das ist einfach nicht fair.

Welche Motivation vermuten Sie dahinter?

Natürlich kommt es in der Stadt bei den Kulturschaffenden gut an, wenn man darauf hinweist, wo überall investiert wird und das mit dem Hinweis verbindet, es wäre doch schön, dieses Geld für den Kulturhaushalt zu bekommen. Das war beim Musical so und auch bei der Sanierung Packhaus im Schnoor. Dieses Geld kann eben nicht in die Kultur fließen, weil es investive Mittel sind, die nicht umgewandelt werden können in konsumtive. Das Geld wird aus dem Wirtschaft-Ressort bezahlt. Das ist reiner Populismus, der nur dazu dient, in der Kultur-Szene Punkte zu sammeln.

Es ist ja nicht das erste Mal, daß sie sich als kulturpolitische Sprecherin der CDU über Frau Kahrs geärgert haben.

Frau Kahrs ist nicht einfach. Sie ist schwierig. Sie schöpft in ihrem Ressort die Sparpotentiale einfach nicht aus. Wir haben immer noch eine Lehrerarbeitszeit, die am untersten Ende der Lehrerarbeitszeit der Republik liegt. Wir haben noch keine effizientere Steigerung, was das Schulsystem anbelangt. Ich bin auch dafür, daß wir so wenig wie möglich und am besten gar nichts im Bereich Kultur sparen müssen. Ursprünglich sollte Frau Kahrs über sieben Millionen Mark 1997 sparen sollen, übriggeblieben sind 1,125 Millionen Mark. Das ist ja schon eine Hilfe, die sie von anderen bekommt. Andere müssen also doppelt sparen, damit Frau Kahrs das Geld hat. Ich finde, es ist das Mindeste, daß sie in ihrem Ressort anfängt, die Sparpotentiale auszuschöpfen. Denn wenn sie diese Einsparungen nicht erbringt, müssen es andere tun.

Wollen Sie Frau Kahrs eigentlich absetzen, um selbst Kulursenatorin zu werden?

Nein, ich möchte Sie nur auffordern, bessere Politik zu machen.

Fragen: Kerstin Schneider