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Ran an die NPD oder weg von ihr?

■ Wo genau am Samstag gegen die Rechtsextremisten demonstriert werden soll, ist in München umstritten

München (taz) – Nach Verhandlungen mit der Münchner Ordnungsbehörde hat die NPD ihren für Samstag geplanten Protestmarsch gegen die Wehrmachtsausstellung korrigiert. Die rechte Demonstration soll nicht mehr, wie bisher geplant, an der Feldherrnhalle und dem Geschwister-Scholl- Platz vorbeiführen, sondern um 14.30 Uhr am Marienplatz stattfinden.

Die Gegner des Aufmarsches sind sich nach dieser Entscheidung nicht mehr einig, an welchem Ort sie ein Signal gegen rechts setzen wollen. Ein Bündnis von DGB, SPD, FDP und kirchlichen Organisationen plant für Samstag, 13 Uhr, eine Demonstration am Platz der Opfer des Nationalsozialismus. Auch einige Vertreter der Grünen werden an dieser Veranstaltung teilnehmen, die ohne Kontakt zur NPD-Demo stattfinden soll.

Der Fraktionschef der Bündnisgrünen im Münchner Rathaus, Siegfried Benker, will allerdings gemeinsam mit einer „Antifaschistischen Aktion“ auch am Marienplatz präsent sein – und zwar vor 13.30 Uhr, so daß danach theoretisch Platz wäre für die NPD- Demo, die eine Stunde später beginnen soll. Falls die Münchner Ordnungsbehörde Siegfried Benkers Demonstration untersagt, will dieser vor das Verwaltungsgericht ziehen.

Außerdem hat eine Gruppe von Autonomen, die sich in einigen Münchner Juso-Verbänden organisiert haben, den direkten Protest bei der NPD-Veranstaltung angekündigt: „Wir wollen so nah wie möglich an die rankommen“, so der Juso Alper Sirin. Felix Berth

Kommentar Seite 10

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