piwik no script img

Grüne Liebe statt Hiebe

■ Schleswig-Holstein: Zerreißprobe innerhalb der Grünen wurde abgebogen

Hamburg (taz) – Klaus Müller reißt sich zusammen. „Ich wollte diesen Neuanfang“, sagte der ehemalige Landesvorstandssprecher der Grünen in Schleswig-Holstein. Er will, „daß der Landesverband wieder handlungsfähig wird“. Deswegen trat der Befürworter der rot-grünen Koalition auf der Landesdelegiertenversammlung in Eckernförde am Wochenende nicht wieder für den Vorstand an.

Realo Müller trat aus Frust zurück, vor ihm hatten bereits drei weitere Vorständler das Handtuch geschmissen. Am Wochenende wurde auch die linke Vorstandssprecherin und Koalitions-Kritikerin Antje Jansen abgewählt. Den innerparteilichen Kampf habe der realpolitische Flügel „in Gang gesetzt“, um sie loszuwerden. Sie habe Anlaß zu der Vermutung, daß der Koalitionsvertrag nachverhandelt werden soll und es dabei auch um die umstrittene Ostseeautobahn A 20 gehen wird. Mit dem frisch gewählten „pflegeleichten Landesvorstand“ sei das einfacher. Zum Vorstandssprecher wurde Peter Swane gewählt, seine Co-Sprecherin ist Monika Mengert. Beide werden der Parteimitte zugerechnet und waren bis zu ihrer Wahl weitgehend unbekannte KommunalpolitikerInnen. „Neue Leute, neue Chance“, erklärt Exvorstand Müller, warum er das Feld zwei Newcomern überließ. Die grüne Partei hätte ihn „als Teil des Problems“ in dem stark personalisierten Richtungsstreit gesehen. Überraschend beschloß der Landesparteitag, das Thema Atomausstieg nicht zu behandeln. Sogar die Bilanz „Ein Jahr Koalition“ wurde verschoben und soll nun auf einem Sonderparteitag im Herbst zur Diskussion gestellt werden. Silke Mertins

Links lesen, Rechts bekämpfen

Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen