: Personalkarussell in der CDU dreht sich leise weiter
■ Nachfolger für CDU-Wirtschaftssenator Elmar Pieroth steht bereit: Staatsekretär Branoner
Stillhalten ist jetzt die offizielle Devise. Doch das Personalkarussell in der CDU dreht sich weiter. Auch wenn CDU-Generalsekretär Volker Liepelt gestern erklärte, die Ablösung von Elmar Pieroth sei kein Thema – vom Tisch ist es noch lange nicht. Intern haben sich die christdemokratischen Spitzenleute bereits auf einen Nachfolger für den amtsmüden Wirtschaftssenator geeinigt.
„Zwischen dem Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen und dem Fraktionsvorsitzenden Klaus Landowsky ist klar: Wolfgang Branoner soll der Nachfolger sein“, hieß es gestern aus der CDU. Längst gilt der Staatssekretär im Wirtschaftsressort als potentieller Nachfolger für Elmar Pieroth. Doch zweierlei hatte den Wechsel bisher verhindert: Der Regierende Bürgermeister hatte zum einen wenig Interesse an einer instabilen Situation im Senat, zum anderen blockierten die konservativen Diepgen-Kritiker aus dem Kreis „Union 2000“ den als eher liberal geltenden Neuköllner Branoner.
Problem zwei scheint sich zu erledigen. Zwar gibt es innerhalb von „Union 2000“ nach wie vor Vorbehalte gegen Branoner. „Doch wenn diese Nachfolgeregelung von der Fraktionsführung vorgeschlagen würde, dann würde eine solche Lösung nicht an den Stimmen von ,Union 2000‘ scheitern“ sagte gestern ein CDU-Mitglied. Auch für das Senatsgefüge hat die CDU eine Lösung parat. Zwar befürchtet mancher Christdemokrat, die SPD könne einen CDU-Senator bei der Wahl im Abgeordnetenhaus durchfallen lassen und damit den Sturz des Regierenden Bürgermeisters provozieren. Doch sollte Arbeitssenatorin Christine Bergmann (SPD) tatsächlich ins Bonner Kabinett wechseln, stünde ohnehin eine SenatorInnenwahl im Preußischen Landtag an. Bei gleichzeitiger Wahl, so die CDU- Hoffnung, riskiere die SPD keine Blockade. Ein möglicher Personalwechsel könnte dann in der ersten Novemberwoche stattfinden.
Ebenfalls bis November muß die Nachfolge von Gesundheitsstaatsekretär Detlef Orwat geklärt sein. Senatssprecher Michael-Andreas Butz wollte gestern nicht bestätigen, daß Orwat mit dem zweiten Wirtschaftsstaatssekretär Dieter Ernst tauschen wird. Es werde jedoch „ein Ringtausch“ stattfinden, so Butz. Der CDU-Fraktionsvorstand wollte sich am gestrigen Abend über Personalfragen unterhalten. Barbara Junge
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