Kommentar: Wechsel '98?
■ Vernunft muß Ausländerpolitik wenden
Bundeskanzler Helmut Kohl mußte gehen, weil viele sein Gesicht nicht mehr sehen konnten, sagt man so. Das ist eine Metapher. Das Gesicht stand für die provozierende „Wir sind doch irgendwie gut gelungen“-Gemütslage, die in der Stagnation wichtiger Politik-Felder ihre Entsprechung fand. Der Reformstau in der Ausländerpolitik gehört dazu.
Natürlich können reiche Länder nicht alle, die in den armen Zonen der Welt leben, nach ihren Sozialhilfe-Standards ernähren. Wenn jemand Asyl beantragt, soll er politische Verfolgung nachweisen. Aber wenn jemand hier wie der 18jährige Togoer Kofi K. leben (und lieben) will, muß das doch auch dann möglich sein, wenn er kein Top-Fußballer ist. Für Kofi K. wäre es ein vernünftiges Kriterium, ob er bereit und interessiert ist, hier für die Sozialleistungen, auf die er Anspruch hat, auch zu arbeiten. Oder zu lernen.
Das derzeit stur angewendete Ausländer-Recht gehört zu den provozierend grotesken Stilblüten, die die deutsche Bürokratie seit Bismarck herausgebildet hat. Der junge bremische Togoer, der in diesen Tagen seine Abschiebung befürchten muß, wird behandelt, als würde er hier nur Sozialhilfe abzocken wollen. Wenn das nicht der Fall ist, kann auch die bremische Ausländerbehörde eine vernünftige Ermessens-Entscheidung treffen. Alles andere ist so unansehnlich wie das Kohl-Gesicht. Klaus Wolschner
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