Kommentar: Fragen vermeiden
■ Der „Hunni“ für die Uni erst im Jahr 2000?
Bildungssenatorin Bringfriede Kahrs hat die 4,5 Millionen Mark, die sie den Bremer Studierenden mit Einschreibegebühren abknöpfen wollte, doch noch an anderer Stelle gefunden. Kurz vor der Bürgerschaftswahl wurde ein Problem vertagt, daß der SPD die ein oder andere Stimme gekostet hätte. Vom Tisch sind die Gebühren damit noch lange nicht: Entscheidend ist, ob im neu zu beschließenden Bremischen Hochschulgesetz ein Verbot von Studiengebühren festgeklopft werden kann oder nicht. Mit einer Großen Koalition in Bremen stehen die Chancen dafür mehr als schlecht.
Die Finanzquelle in letzter Minute hat die Bildungssenatorin ausgerechnet im Investitions-Topf für die Hochschulbauten aufgetan. Normalerweise gilt: Gelder, die für langfristige Investitionen geplant waren, sollen nicht ersatzweise für konsumtive Aufgaben verbraten werden. Daß sich Finanzsenator und Bildungssenatorin dennoch auf das Spiel einlassen, zeigt daß noch Luft im Haushalt ist – wenn Politiker nur wollen.
Kahrs hat nicht an die große Glocke gehängt, daß Einschreibegebühren für die nächsten zwei Semester ausgesetzt sind. Damit hat sie gut getan. Niemand hätte geglaubt, daß dies eine endgültige Gebühren-Abkehr in Bremen bedeutet. Fragen nach der langfristigen Zielsetzung im Hochschulbereich wären wieder aufgekommen. Und da hätte es an Antworten gefehlt. Christoph Dowe
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