Aufwärtstrend am Arbeitsmarkt

Arbeitsamt Hamburg bilanziert ein erfolgreiches Jahr 1998. CDU schimpft über ABM-Gemauschel, die ÖTV über Arbeitsamts-Polizei ■ Von Florian Marten

Trotz einer leichten Zunahme der Arbeitslosigkeit im Dezember 1998 hält der deutliche Aufwärtstrend am Hamburger Arbeitsmarkt an. Mit jetzt 87.475 Arbeitslosen lag die offiziell registrierte Arbeitslosigkeit Ende des Jahres zwar um 1.935 höher als im November – aber um 8.127 niedriger als vor einem Jahr. Vom Absinken der Arbeitslosenquote auf 10,9 Prozent (Vorjahr: 12,0 Prozent) profitierten vor allem Jugendliche unter 25.

Zufrieden vermeldete gestern Hamburgs Arbeitsamtschef Olaf Koglin zudem, daß nicht nur die Zahl der offenen Stellen und der erfolgreichen Vermittlungen 1998 deutlich zugenommen hat – erstmals stieg auch wieder die Zahl der Arbeitsplätze. Was Koglin Besonders zuversichtlich stimmt: „Das Angebot im gewerblichen Bereich nimmt endlich wieder zu – ähnliches beobachten wir beim Ausbildungsplatzangebot.“

Die von der früheren Bundesregierung behauptete Trendwende am Arbeitsmarkt hat, so zeigen es die Zahlen des Jahres 1998, tatsächlich auch in Hamburg stattgefunden. Kletterte die Arbeitslosenquote seit ihrem Tiefstand im Jahr 1992 stetig an, so brachte 1998 die Wende. Derzeit gibt es laut Koglin keinen Hinweis auf ein baldiges Ende der positiven Entwicklung.

Obwohl auch in Hamburg die tatsächliche Arbeitslosigkeit um 50 Prozent höher liegen dürfte, als es die offizielle Statistik ausweist, hat einer der üblichen Beschönigungs-tricks nicht gegriffen: Hamburg hat seine ABM- und Weiterbildungsmaßnahmen in den vergangenen Jahren drastisch zurückgefahren. Gab es beispielsweise 1997 noch 5.600 ABM-Plätze, so waren es im Dezember 1998 gerade noch 2.000. Ähnlich drastisch der Abbau im Weiterbildungsbereich: Von 1992 fast 12.000 und 1996 immerhin noch über 10.000 Plätzen sind 1998 im Jahresschnitt gerade mal 6.900 übriggeblieben.

Diese überaus bescheidene arbeitsmarktpolitische Bilanz war gestern Anlaß für die Hamburger CDU, den rot-grünen Senat zu attackieren. Sozialpolitikerin Antje Blumenthal kritisierte, Hamburg nehme „Zuweisungen des Bundes für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit nur unzureichend in Anspruch“. In Hamburg komme beispielsweise eine ABM-Stelle auf 43 Arbeitslose, in Bremen sei das Verhältnis 1:15, im Bundesschnitt gar 1:13. Ihr Fraktionskollege Johannes Mertens schimpfte über die „mangelnde Transparenz“ der Hamburger Beschäftigungsprogramme und forderte die „öffentliche Ausschreibung“ von Programmen, statt die Mittel zuzuteilen.

Ganz andere Sorgen macht sich die ÖTV. Sie erhob gestern lautstark Protest gegen die Streichung von 34 Stellen in den Bereichen Vermittlung und Leistungsgewährung im Hamburger Arbeitsamt. Besonders empört zeigte sich ÖTV-Vize Wolfgang Rose darüber, daß genau diese Stellen zur Aufstockung der Dienststellen zur Bekämpfung des Leistungsmißbrauchs und der illegalen Beschäftigung umgewidmet werden: „Das Arbeitsamt ist eine Dienstleistungs- und keine Polizeibehörde.“