Kommentar: Gestrauchelt
■ Warum die Schulbehörde sich bei den Schülerzahlen böse verschätzt hat
Die Schulpolitik ist ein Feld, auf dem PolitikerInnen heutzutage schnell straucheln können. Die Zeiten, da volle Kassen für reformfreudige Aufbruchstimmung sorgten, sind längst vorbei. Hamburgs Schulsenatorin beschränkt sich auf die Verwaltung des Defizits – und diese Aufgabe scheint sie nur mit Mühe zu bewältigen.
Immerhin hat sich ihre Behörde verrechnet – um 4300 SchülerInnen. Nicht 13.400, nein, nur 7.100 SchülerInnen werden bis zum Jahr 2001 zu den heutigen Schülern hinzukommen. Der Grund dafür sind „Wanderungsverluste“, erklärt die Behörde. Mehr bosnische Kriegsflüchtlinge als erwartet verließen Hamburg im vergangenen Jahr, um in ihre Heimat zurückzukehren. Die Zahl der hinzuziehenden Spätaussiedler und Asylbewerber verringerte sich ebenfalls.
Diese Entwicklungen sind politisch gewollt. Hätte die Senatorin die Ausländerpolitik auf Bundes- und Landesebene intensiver verfolgt, so wäre ihr die Fehleinschätzung erspart geblieben. So aber wurde der Koalitionsvertrag zwischen SPD und GAL in der irrigen Annahme abgeschlossen, daß die Schülerzahlen massiv steigen.
Die Konsequenzen sind klar: Will die Senatorin nicht das Basispapier rot-grüner Zusammenarbeit zur Disposition stellen, muß ihre Behörde weitere Lehrerstellen opfern, um zur Konsolidierung des städtischen Haushalts beizutragen. Und der Trend wird sich fortsetzen. Denn auch die jetzige Prognose basiert nur auf Annahmen. „Erhebliche Unsicherheiten“ räumt die Behörde schon heute vorsorglich ein.
Vertrauenerweckend ist das nicht. Karin Flothmann
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