: Regieren muß man auch können
■ Beinahe wäre Hessens konservatives Schulgesetz gescheitert: Ministerpräsident Roland Koch stand gestern bei der Abstimmung im Landtag ohne die nötige Mehrheit da
Frankfurt (taz) – „Regieren muß man nicht nur wollen; regieren muß man können“, hatte der neue Ministerpräsident Roland Koch (CDU) nach gerade gewonnener Hessenwahl mit hämischem Blick auf die Bundesregierung im TV gefeixt. Selbst scheint Koch das Regieren aber auch noch nicht so ganz zu können. Nicht gemerkt hat er jedenfalls, daß ihm gestern im Landtag zwei Abgeordnete abhanden gekommen waren; einer von der Union und einer von der FDP.
Da war die schöne Regierungsmehrheit dahin. Und ein „Baustein“ der „bildungspolitischen Offensive“ (Koch) der Koalition, das neue hessische Schulgesetz, plötzlich obsolet. In erster Lesung wollte die Landesregierung ihr erstes Gesetz einbringen und von ihrer – vermeintlichen – Landtagsmehrheit in den Ausschuß überweisen lassen. Die Grünen aber hatten durchgezählt, beantragten die sofortige Abstimmung über die Vorlage, und SPD und Grüne stimmten das Gesetz vom Tisch.
Die so düpierten Abgeordneten von Union und FDP zogen vor der Abstimmung aus Protest aus dem Plenarsaal aus. Sozialdemokraten und Grüne feixten, auch wenn die Regierungsparteien am Nachmittag einen Ausweg aus der vermeintlichen Misere fanden. CDU und FDP können ihren Fehler gutmachen, indem sie heute abend einen dringlichen Antrag einbringen. Dennoch: Alles hochnotpeinlich für Koch. Von der FDP fehlte der Abgeordnete Hahn. Der besichtigte ein Keltengrab bei Glauberg. Bei der Union wußte dagegen kein Mensch, wo sich der Abgeordnete Milde jun. aufhielt. kpk
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