: Alter Irak-Inspekteur mit neuem Titel
Rolf Ekeus soll die Abrüstung von Saddam Husseins Militärs koordinieren. Darin hat der Schwede bereits Erfahrung gesammelt
Bagdad (taz) – Rolf Ekeus, Schwedens Botschafter in den USA, soll nach dem Wunsch des UNO-Generalsekretärs Kofi Annan Chef der neuen UNO-Abrüstungskommission für den Irak (Unmovic) werden. China und Russland äußerten bereits Vorbehalte gegen Ekeus, Iraks Vize-Ministerpräsident Tarik Asis sprach im Zusammenhang der Nominierung von „altem Wein in neuen Schläuchen“.
Der UNO-Sicherheitsrat hatte am 17. Dezember die Einsetzung der Unmovic als Nachfolgerin der Unscom beschlossen. Genau diese Kommission hatte Ekeus bereits zwischen 1991 und 1997 geleitet. Sie war nach dem Ende des Krieges um Kuwait im April 1991 eingesetzt worden, um das irakische Rüstungsprogramm zu überwachen. Ekeus hatte den irakischen Behörden damals mehrfach vorgeworfen, ihre Rüstungsvorhaben vor den Inspekteuren zu verschleiern. Ihm war von irakischer Seite mangelnde Objektivität zur Last gelegt worden.
Unter Ekeus’ Nachfolger Richard Butler hatten die Spannungen zwischen der UNO und dem Irak zunehmend schärfere Formen angenommen. Bagdad beschuldigte Butler der Spionage für die USA, anstatt sein UNO-Mandat in neutraler Weise wahrzunehmen. Im Dezember 1998 hatte sich die Unscom schließlich aus dem Irak zurückgezogen, weil Präsident Saddam Hussein nicht mehr zur Zusammenarbeit mit den Rüstungsinspektoren bereit war. Auch nach den darauf folgenden Luftangriffen der USA und Großbritanniens, bei denen das durch Butler gesammelte Spionagematerial offenbar Verwendung fand, hat der Irak eine Rückkehr internationaler Abrüstungsexperten bis heute verhindert.
Neun Jahre nach Ende des Golfkriegs rief Saddam Hussein am Montag im Fernsehen die iranische Bevölkerung dazu auf, den nach wie vor bestehenden Sanktionen gegen ihr Land zu trotzen. Er kündigte an, dass die iranische Führung an ihrem Kurs unbeirrt festhalten und die im Dezember verabschiedete UNO-Resolution nicht akzeptieren werde. Asis warf der UNO vor, sie könne nicht den Gründer des alten Komitees berufen, wenn sie ein neues einsetzen wolle.
Im UNO-Sicherheitsrat war am Sonntag die Frist für die Nominierung eines Unmovic-Chefs abgelaufen. Nachdem Kofi Annan bereits 25 Kandidaten für den Posten vorgeschlagen hatte, ohne dass es zu einer Einigung gekommen war, habe er nun mit Rolf Ekeus seinen eigenen Favoriten ins Spiel gebracht. Das teilte UNO-Sprecher Fred Eckhart mit.
Ob Ekeus, der trotz deutlicher Kritik aus dem Irak auf weniger Widerstand gestoßen war als sein Nachfolger Butler, seinen Posten antreten kann, steht nicht fest. Seine Nominierung muss im Sicherheitsrat einstimmig gebilligt werden. China hat seinen Unmut bereits dadurch bekundet, dass es Annans Vorschlag ignorierte. Ob Russland sein Veto einlegen wird, ist noch ungewiss. Auch Frankreich kritisiert die Nominierung.Holger Thünemann
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