Koalition gegen die Armut

UNO, OECD, Weltbank und IWF legen ein Strategiepapier zur Armutsbekämpfung vor. Dieses gemeinsame Vorgehen stößt bei anderen Organisationen auf Kritik

GENF taz ■ „Eine bessere Welt für alle“ – unter diesem Titel haben die UNO, die Weltbank, der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erstmals ein gemeinsames Strategiepapier zur Armutsbekämpfung vorgelegt. UNO-Generalsekretär Kofi Annan stellte das Dokument gestern in Genf zum Auftakt der Nachfolgekonferenz des Kopenhagener UNO-Sozialgipfels von 1995 vor. Gemeinsam bekräftigen die vier Organisationen „sieben zentrale Ziele und Verpflichtungen“, die vor fünf Jahren in Kopenhagen sowie auf vorangegangenen UNO-Gipfeln beschlossen wurden.

Danach soll bis zum Jahr 2015 der Anteil der Weltbevölkerung, der extrem arm ist und weniger als einen US-Dollar täglich zur Verfügung hat, um die Hälfte gesenkt werden. Im zugrunde gelegten Basisjahr 1990 waren dies 1,3 Milliarden von insgesamt 5,3 Mrd. Menschen. Eine Halbierung des Anteils wäre erreicht, wenn die Zahl der „extrem Armen“ bis 2.015 bei der dann prognostizierten Weltbevölkerung von 7,1 Mrd. auf 900 Millionen gesenkt würde. Die Sterblichkeit von Kindern unter fünf Jahren soll um zwei Drittel und von Müttern um 75 Prozent verringert werden. Angestrebt wird auch, dass alle Kinder Grundschulen besuchen und alle Menschen Zugang zu Verhütungsmitteln erhalten. Bereits bis zum Jahr 2.005 soll die Diskriminierung von Mädchen beim Zugang zu Grund- und Sekundarschulen beseitigt werden. Umweltschäden und Belastungen sollen durch die Ausarbeitung und Implementierung von nationalen Strategien zur nachhaltigen Entwicklung in allen Staaten bis 2.015 wieder auf das Niveau von 1990 zurückgeführt werden. Die in dem Papier vorgeschlagenen Strategien zur Umsetzung dieser Ziele stießen auf Kritik beim Deutschen Forum von Nichtregierungsorganisationen (NRO). Sie setzten „zu stark auf neoliberale Rezepte wie wirtschaftliches Wachstum und Marktöffnung“, bemängelte Jens Martin von der Organisation Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung (WEED). Zudem sei es „problematisch, dass sich die größte und wichtigste multilaterale Institution, die UNO, anstatt eine eigenes Strategiepapier vorzulegen, erstmals auf eine Ebene mit OECD, Weltbank und IFW begeben“ habe. Bei der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), deren Generaldirektor Janvier Somavia die treibende Kraft hinter dem Kopenhagener Sozialgipfel war, herrscht Verstimmung darüber, dass Annan die ILO und andere für Sozial- und Entwicklungsfragen zuständige UNO-Organisationen nicht an der Herausgabe des Papiers beteiligt hat. ANDREAS ZUMACH