Die Zypern-Verhandlungen sind festgefahren

Aussicht der Inselgriechen auf baldige EU-Mitgliedschaft und wachsende geopolitische Bedeutung der Türkei stehen baldiger Vereinbarung entgegen

GENF taz ■ Nichtssagendes ausschweifend und rhetorisch brillant vorzutragen – zu den anerkannten Großmeistern dieser Kunst gehört der Sonderbeauftragte von UNO-Generalsekretär Kofi Annan für das Zypernproblem, Alvaro de Soto. Was de Soto am Mittwoch in Genf zum Auftakt einer neuen, zehntägigen Gesprächsrunde zwischen Zyperns griechischstämmigem Präsidenten Glafkos Klerides und dem Führer der türkischen Inselbewohner, Rauf Denktasch, vortrug, glich fast bis auf das Komma seinen Ausführungen zum Abschluss der letzten Runde Ende September in New York.

Nichts hat sich seitdem bewegt. De Sotos Besuche auf beiden Seiten der Insel sowie in Ankara und Athen brachten keine Fortschritte. Die Inselgriechen wollen eine Föderation zweier Bundesstaaten mit starker Zentralregierung; Denktasch fordert für die Türken in Nordzypern einen unabhängigen Staat, der mit dem griechischen Süden nur in einer losen Konföderation verbunden bleiben soll.

Ähnlich unvereinbar sind die Positionen in der Frage, welche Streitkräfte es – wenn überhaupt – noch auf Zypern geben soll, sowie bei allen anderen Themen, die zum Teil seit den 80er-Jahren verhandelt werden. In einigen Fragen sei sogar „eine Verhärtung der Positionen zu beobachten“, klagt de Soto. Insgesamt sei „das Zypernproblem in den letzten Jahren schwieriger geworden“. Warum, wo der Ost-West-Konflikt, der früher oft als ein wesentliches Hindernis für eine Lösung des Problems angeführt wurde, überwunden ist und sich jüngst auch die Beziehungen zwischen Griechenland und der Türkei verbessert haben?

Es gibt zwei zentrale Gründe: der Aufnahmeantrag der griechisch-zypriotischen Regierung in die Europäische Union und die gewachsene geopolitsche Bedeutung der Türkei für den Westen. Die EU hat sich gegenüber Nikosia auf ein Aufnahmeverfahren mit festen Fristen verpflichtet. Alle wirtschaftlichen Voraussetzungen für eine EU-Mitgliedschaft sind von der (süd)zypriotischen Republik erfüllt. Die Regierung Klerides spekuliert darauf, dass nach der Aufnahme in die EU im wirtschaftlich unterentwickelten Nordteil ein starker Druck für eine Vereinigung mit dem Süden entsteht und Denktasch seine Positionen nicht mehr halten kann.

Denktasch und seine Unterstützer in Ankara bauen darauf, dass die EU und die USA türkische Interessen an Zypern berücksichtigen werden. Seit dem Zerfall des Warschauer Pakts und der Sowjetunion spielt der Nato-Staat Türkei eine immer wichtigere geopolitische Rolle für die USA und Westeuropa. Das gilt mit Blick auf Iran und Irak sowie auf den Kaukasus und die zentralasiatischen Staaten der Exsowjetunion. Griechenlands Bedeutung als Frontstaat an der Südostflanke der Nato hat seit 90 entsprechend abgenommen.

Mit dem Bau der Pipeline von Aserbeidschans Hauptstadt Baku zum türkischen Mittlemeerhafen Ceyhan, durch die in einigen Jahren Öl aus dem Kaspischen Meer zu den westlichen Märkte transportiert werden soll, wird die gepolitische Bedeutung der Türkei zunehmen. Dann wird auch die Meeresdurchfahrt zwischen der türkischen Südküste und der Nordküste Zyperns eine erhebliche strategische Bedeutung erhalten. Diese Entwicklung dürfte die Position Denktaschs bei den Zypern-Verhandlungen sehr verbessern. Warum sollte er jetzt einer Vereinbarung zustimmen?

ANDREAS ZUMACH