Streit um Arzthonorare vom Jahr 2000

Hannover (taz/dpa) – Zwischen den Betriebskrankenkassen (BKK) und dem Sozialministerium in Niedersachsen ist ein Streit um die Arzthonorare für das Jahr 2000 entbrannt. Das Ministerium als Aufsichtsbehörde hatte zunächst eine Entscheidung des Schiedsamtes beanstandet, nach der ein neues Abrechnungssystem eingeführt werden sollte. Dagegen hat der BKK-Landesverband Klage vor dem Sozialgericht erhoben. Mit dem neuen Abrechnungssystem hätten die Betriebskrankenkassen nach eigenen Angaben rund 20 Millionen Mark im Jahr gespart. Das Ministerium sprach von 30 Millionen Mark. Das neue Vergütungssystem sollte laut BKK-Landesverband leistungsgerechter und stärker am Krankheitsrisiko der einzelnen Mitglieder orientiert sein. Das Sozialministerium wies darauf hin, dass die gesparte Summe von den anderen Krankenkassen zusätzlich aufzubringen wäre, um das Gesamtbudget für Kassenärzte nicht zu verringern. Dies sei jedoch unzulässig.