: Scientologen pächterlos
Dem Pächter des Café Seeterassen ist gestern vom Bezirksamt Mitte gekündigt worden. Nachdem Felix Tiede bereits am Freitag die zweite Abmahnung erteilt wurde (taz berichtete), erfolgte wie angedroht nun der Rauswurf. Bereits zum zweiten Mal hatte Tiede widerrechtlich Scientology Unterschlupf in dem stadteigenen Gebäude gewährt, nachdem ein Antrag der Gruppe auf Sondernutzung des Hachmannplatzes vom Bezirksamt „aus verkehrstechnischen Gründen“ abgelehnt wurde.
Sowohl das Verwaltungsgericht Hamburg als auch das Hamburgische Oberverwaltungsgericht bestätigten diesen ablehnenden Bescheid. Scientology Hamburg interpretiert dies als Zwischenerfolg: Mit seinem Beschluss hätte das Gericht den Scientologen zugestanden, als Religionsgemeinschaft einen Anspruch auf Sondernutzungserlaubnis zu haben. „Das war jedoch nicht die Frage,“ so Rüdiger Hintze von der Arbeitsgemeinschaft Scientology der Innenbehörde. Denn der Gerichtsbeschluss beziehe sich ausschließlich auf die Verkehrsproblematik. Ermutigt ziehen die Scientologen jetzt erneut mit einem eiligen Antrag auf Sondernutzung in den Kampf um ihre „Religionsfreiheit“. Dass ihr Antrag, noch in dieser Woche auf dem Gänsemarkt für sich zu werben, überhaupt so schnell geprüft werden könne, bezweifelt Hintze. Gerade diese Verfahren beanspruchten bei Sondernutzungsanträgen mehrere Tage. AS
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