: „Das spricht für sich“
Stoiber beruft Agrarexperten in sein Kompetenzteam. Brüssel und Berlin streiten über Futtermittel-Positivliste
BERLIN taz ■ Peter Harry Carstensen. So heißt der neue deutsche Landwirtschaftsminister. Zumindest wenn es nach dem Kanzlerkandidaten der Union ginge. Am Wochenende berief Edmund Stoiber den Agrarexperten Carstensen in sein als Kompetenzteam bezeichnetes Schattenkabinett. Resolut im Auftreten, kräftig von der Statur, strotzend vor Selbstbewusstsein: Carstensen ist der Prototyp des klassischen Landwirtschaftsministers.
Eigentlich sollte Carstensens Jurist oder Chemiker werden. Das war aber nichts für ihn: Nach nur einem Semester kehrte er der Universität Kiel den Rücken, um Bauer zu lernen. Das lernte er dann so gut, dass er von 1976 an Lehrer an der Landwirtschaftsschule Bredstedt war. 1983 wechselte der Diplomagraringenieur dann in den Bundestag, wo er seit acht Jahren Chef des Agrarausschusses ist. Als solcher hatte er zuletzt natürlich beste Gelegenheiten, sich gegen Renate Künast zu profilieren. „Ihr Vorhaben, Lebensmittelsicherheit durch einseitige Förderung des Ökolandbaus zu verbessern, ist nach den jüngsten Skandalen endgültig gescheitert“, so Carstensen. Kontrollen, Kontrollen, Kontrollen, fordert Carstensen: „Die Union hat längst konkrete Vorschläge gemacht“ (www.peter-harry.de).
Über den letzten konkreten Vorschlag von Renate Künast wird dagegen heftig gestritten. Die Ministerin hatte eine EU-weite Positivliste für erlaubte Futterbestandteile gefordert. Das lehnt der EU-Verbraucherschutz-Kommissar David Byrne im heute erscheinenden Focus rundheraus ab. „Schwer umsetzbar“ sei das Vorhaben, weil dort „10.000 Stoffe aufgeführt werden müssten“. Wenig effektiv sei die Liste, weil der „gewaltige bürokratische Aufwand keinen Schutz gegen kriminellen Machenschaften“ biete – wie etwa beim jüngsten Hormon-Skandal.
Einigermaßen sauer reagierte das Haus Künast. „Wir wissen nicht, woher Byrne die Zahl 10.000 nimmt“, erklärte eine Sprecherin der taz. In Deutschland gebe es bereits eine solche Liste – nicht mit 10.000, sondern rund 350 Stoffen. Kommentieren wolle man Byrnes Aussage nicht. „Die spricht für sich.“ Fakt ist aber, dass die EU schon vor Jahren eine solche Positivliste in den Maßnahmenkatalog des Weißbuchs Landwirtschaft aufgenommen hat. Danach gab sie eine Machbarkeitsstudie in Auftrag, deren Ergebnis eigentlich in diesem Sommer vorgestellt werden sollte. Schlecht für Künast, gut für Carstensen: Mit einem Ergebnis wird erst nach der Wahl gerechnet. NICK REIMER
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