Ärzte fordern Ulla Schmidt heraus

BERLIN dpa ■ Die Kassenärzte bleiben auf Konfrontationskurs: Trotz Warnungen von Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) rief der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Manfred Richter-Reichhelm, die 115.000 Kassenärzte bei einer KBV-Tagung auf, nichtdringende Fälle auf das nächste Quartal zu verschieben und bei Arzneien nur „das Billigste“ zu verordnen. Schmidt drohte der KBV mit aufsichtsrechtlichen Schritten bis hin zur Entmachtung. Sie hat Richter-Reichhelm für heute einbestellt. Die Ministerin will 2003 an einer Nullrunde bei den Honoraren festhalten. Der KBV-Chef bezeichnete die Protestaktionen als „Dienst nach Vorschrift“, nicht als Streik. Es gehe darum, das Spardiktat der Politik umzusetzen. So werde ein Drittel der Leistungen nicht angemessen bezahlt. Die Ärzte würden daher ihre Behandlung zurückschrauben, wenn das Budget verbraucht sei. Er schloss Wartelisten, Praxisschließungen und Einschnitte bei Arzneien nicht aus. Im Januar will die KBV Patientenunterschriften gegen die rot-grüne Politik sammeln.