: NAP-Gespenster
Nichtabiturienten-Kurse nach wie vor ohne Finanzierung. Die SPD sagt: CDU ist schuld. Die CDU sagt: SPD ist schuld
„Unwürdig“ sei das Spiel, „Schwarzer Peter“ auf dem Rücken von jungen Menschen, die Abitur nachmachen wollen, schimpfte die grüne Kulturpolitikerin Helga Trüpel gestern. Thema in der Stadtbürgerschaft: Die Nicht-Abiturientenprüfung (NAP). Alle Fraktionen wollen diese Möglichkeit für Berufstätige, in Abendkursen das Abitur nachzuholen, erhalten. Und doch kann die Volkshochschule (VHS) derzeit keine neuen Anmeldungen annehmen, weil seit Monaten die Finanzierung unklar ist.
Das Problem: Das Kulturressort ist zuständig für die VHS, „bezahlt“ hat aber das Bildungsressort für die Kurse, das „seine“ Lehrer kostenlos schickte. Alle sollen aber Personalstellen sparen, das Bildungsressort will deshalb nicht mehr verantwortlich sein für Stellen in der VHS des Kulturressorts.
Im Kulturhaushalt stehe nicht einmal Geld für ein Drittel der Kosten zur Verfügung, teilte Kultursenator Kuno Böse gestern der Bürgerschaft mit.
Das brachte die SPD-Finanzpolitikerin Cornelia Wiedemeyer auf die Palme: Genau für solche Übergangsprobleme habe das Kulturressort einen 10-Millionen-„Umbautopf“ erhalten, erinnerte sie. „Und“, hob sie an, „das Kulturressort leidet nicht nur unter Geldmangel ...“ Worunter das Ressort auch leidet, das verschluckte sie dann aus koalitionärer Disziplin. Fehlende politische Führung oder ähnliches hätte man erwartet. Auf dem Rücken der NAP-Leute werde „eine Geisterdiskussion“ geführt.
Für Dieter Mützelburg, grüner Finanzpolitiker, ist der Geist von schlichter Gestalt: Die CDU macht den SPD-Bildungssenator Willi Lemke dafür verantwortlich, dass die armen Nicht-Abiturienten ihre Kurse nicht mehr bekommen sollen. Denn Abitur ist ja eigentlich Bildungssache. Die SPD dagegen lässt den Kultursenator (CDU) hängen.
Die Fraktionen von CDU und SPD überwiesen das Problem nach dem Streit einvernehmlich an die Ausschüsse. K.W.
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