NORDKOREANISCHE RAKETEN FÜR DEN JEMEN SIND NICHT VERBOTEN: Zeichen der Härte auf hoher See
Waffenlieferungen haben immer etwas Bedrohliches, vor allem wenn es sich um Angriffswaffen wie Raketen handelt, die auch noch ausgerechnet in das Pulverfass Nahost versandt werden sollen. Um einen solchen Fall schien es sich bei dem dubiosen nordkoreanischen Frachter zu handeln, der mit einem Dutzend Scud-Raketen an Bord im Arabischen Meer aufgebracht wurde und nun unterwegs zu einem Stützpunkt der US Navy ist.
Nur: Die Lieferung war offenbar von der Regierung des Jemen bestellt, und die US-Regierung scheint davon gewusst zu haben. In den Jemen ist eine norkoreanische Raketenlieferung aber nicht illegal – anders als über den Irak ist über dieses arabische Land kein Waffenembargo verhängt. Auch eine seerechtliche Grundlage für das Aufbringen des Schiffs fehlt. Selbst wenn der Frachter ohne Kennzeichen fuhr, dürfen Sanktionen erst in den Hoheitsgewässern eines Landes, dessen Regierung etwas gegen anonymisierten Schiffsverkehr hat, verhängt werden. Und ob die Waffen schlicht an Bord unter anderer Fracht lagen oder tatsächlich „versteckt“ waren, ist auch noch nicht geklärt. Die ganze Aktion ist ein Zeichen der Härte. Einerseits wendet sie sich gegen das unbotmäßige Nordkorea, das für US-Präsident Bush auf der Achse des Bösen liegt und an Atomprogrammen arbeitet. Zum anderen unterstreicht sie die hegemonialen Verhältnisse im Mittleren Osten, weil das Abfangmanöver der spanischen Kriegsschiffe auf Veranlassung der USA geschah. Die Botschaft ist: Hier bestimmen wir.
Zwischen 1992 und 1999 wurde die Hälfte des weltweiten Waffenhandels im Nahen Osten abgewickelt – in diesem Zeitraum wechselten militärische Güter für 82,5 Milliarden Dollar die Besitzer. Für über die Hälfte dieser Summe wurden amerikanische Rüstungsgüter in die Region geliefert. Nun sind es ausgerechnet die USA, die sich als Schiedsrichter für die Verbreitung von Waffen in dieser Region aufspielen. Es sei denn, sie entschuldigen sich bei den Regierungen des Jemen oder gar Nordkoreas. Zumindest Letzteres ist unvorstellbar.
KARIM EL-GAWHARY
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