: Anti-Rassismus-Aufruf: Schnoor und Heinemann machen Rückzieher
Düsseldorf (taz) - Die beiden NRW-Landesminister Herbert Schnoor und Hermann Heinemann haben am Dienstag nach heftiger Kritik seitens der CDU ihre Unterschrift unter den Aufruf „Der Intoleranz keine Chance“ zurückgezogen. In dem von zahlreichen Künstlern und Politikern unterzeichneten Appell wird angesichts der Wahlerfolge von rechtsradikalen Parteien für „Offenheit und kulturelle Vielfalt“ in NRW geworben. Weiter heißt es, daß es „mit rechtsradikalen und neofaschistischen Gruppierungen weder parlamentarische noch andere Formen der Zusammenarbeit geben darf“. Weil das Papier von der Deutschen Friedensunion (DFU) verbreitet wird, die im Verfassungsschutzbericht des Innenministers als „DKP-beeinflußte Organisation“ firmiert, hatte der CDU -Fraktionsvorsitzende Bernhard Worms dem Verfassungsminister Schnoor ein „Bündnis mit Intoleranten“ vorgeworfen und von einer „Ungeheuerlichkeit“ gesprochen. Dieser Angriff muß die beiden Minister so in Angst und Schrecken versetzt haben, daß sie wenige Stunden später sogleich versicherten, nicht gewußt zu haben, daß die DFU mit dem Aufruf werbe. Trotz ihres Rückzuges, so die mutigen Streiter gegen den Rassismus, stünden sie aber inhaltlich „nach wie vor zu den Zielen der Erklärung“.
J.S.
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