Andreas Zumach über die Mühen der Anti-IS-Front: Falsch verbunden
Nous sommes tous Français“ – auch Barack Obamas emotionale Beschwörung der historischen Verbundenheit zwischen den USA und Frankreich konnte bei der gemeinsamen Washingtoner Pressekonferenz mit François Hollande nicht verbergen, dass der Gast aus Paris sein wichtigstes Ziel nicht erreicht hat: Eine Kriegskoalition des Westens mit Russland gegen den „Islamischen Staat“ wird es vorerst nicht geben.
Das große Misstrauen in Washington mit Blick auf die Ziele vieler russischer Luftangriffe in Syrien und die dahinterstehenden politischen Absichten der Regierung Putin konnte Hollande nicht ausräumen. Allerdings: Selbst wenn Amerikaner, Franzosen und Russen ihre Luftangriffe ab morgen lückenlos koordinieren und tatsächlich ausschließlich nur noch die IS-Milizen bekämpfen würden, wäre diese Schlacht genauso wenig zu gewinnen – und sogar kontraproduktiv – wie der nunmehr bereits seit dem 11. September 2001 geführte „Krieg gegen den Terrorismus“.
Die Vereinbarungen und Absichtserklärungen der beiden Präsidenten zur nichtmilitärischen Bekämpfung des IS werfen vor allem Fragen auf: Wieso erst jetzt, nach den Anschlägen von Paris? Warum übermitteln die US-Geheimdienste 14 Jahre nach 9/11 und 11 Jahre nach den Anschlägen von London und Madrid den Diensten der europäischen Staaten immer noch nicht umfassend und zeitnah alle ihre Erkenntnisse über Anschlagsplanungen in Europa? Und warum war es notwendig, dass die beiden Präsidenten dazu aufriefen, sämtliche Finanztransaktionen an den IS zu unterbinden sowie die Rekrutierung neuer Kämpfer zu verhindern?
Dazu hatte der UNO-Sicherheitsrat bereits im September 2014 alle 193 UN-Staaten in einer völkerrechtlich verbindlichen Resolution verpflichtet. Doch bis heute wurde diese Resolution vom Westen gegenüber den beiden Hauptverbündeten in der nahöstlichen Krisenregion, Türkei und Saudi-Arabien, nicht durchgesetzt.
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