And the Global Winner is ... Hamburg

Eine Stadt im Aufwind, eine Bevölkerung, die ihren Stolz wiedergefunden hat, eine Grundidee, die verwirklicht wird, ein Senat, der was tut. Und ein Bürgermeister ohne Fehl und Tadel: Zwei Jahre nach und vor der Wahl zieht Ole von Beust Bilanz

Von SVEN-MICHAEL VEIT

Er braucht fast 90 Minuten, um die Erfolge seiner Regierungspolitik zu verkünden. „Im Schweinsgalopp“, sagt Ole von Beust mit einem fast entschuldigenden Lächeln, seine sozialdemokratischen Vorgänger im Amt des Ersten Bürgermeisters nannten es zumeist „Tour d‘Horizon“, wenn sie im Gästehaus des Senats am Feenteich auf der Uhlenhorst Resümmees zogen. Stets fielen sie positiv aus, aber Ole von Beusts Fazit ist schier atemberaubend: „Aus meiner Sicht ist es eine gute Bilanz.“

Das Wichtigste sei „die Grundidee“ gewesen, sagt der Mann, der in Hamburg seit zwei Jahren mit der absoluten Mehrheit seiner CDU regiert (siehe Kasten). Die Vision nämlich von der Wachsenden Stadt, die „flächendeckend umgesetzt wird“. Bevölkerung, Wirtschaft, Hafenumschlag, Touristenströme, sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse – in der Hansestadt wachse und gedeihe nahezu alles. „Es gibt keinen Stillstand, überall Baustellen, es passiert was“, freut sich der Bürgermeister, „die Stadt ist im Aufwind“.

Voraussetzung dafür sei gewesen, „den Entscheidungsstau“ abzuarbeiten, den frühere Senate hinterlassen hätten. Die Messeerweiterung führt er an, die Neugestaltung von Jungfernstieg und Spielbudenplatz, die abermalige Erweiterung des Airbus-Werkes Finkenwerder, das Marine-Museum Tamm und natürlich die Elbphilharmonie, deren Grundstein er selbst im Januar nächsten Jahres zu legen ankündigt – das alles und noch mehr sei „kein Zufall, sondern das Ergebnis unserer guten Politik“.

Es seien „Jahre der Entscheidungen“ gewesen, und dabei, das räumt Ole von Beust ein, „haben wir auch ein bisschen Glück gehabt“. Die Fixierung auf die beiden weltweit größten Boomregionen – China und der Ostseeraum – zahle sich aus in Containern, in Umschlagszahlen, in Arbeitsplätzen: „Hamburg“, sagt der Bürgermeister, „ist ein Gewinner der Globalisierung.“

Nun sei der städtische Haushalt „strukturell konsolidiert“, wenngleich die Folgen „oft schmerzhaft“ gewesen seien. Die Einschnitte bei Kitas, Schulen, Bildung oder Sozialpolitik aber „haben sich gelohnt“, findet von Beust, denn jetzt sei die Stadt wieder handlungsfähig. Und deshalb werde er in den kommenden zwei Jahren bis zur Neuwahl der Bürgerschaft vornehmlich „gegen die soziale Spaltung der Stadt“ ankämpfen, kündigt der Bürgermeister an. Es gehe darum, „schwierige Viertel vor dem Umkippen zu bewahren“. Bessere Schulen und Kitas, mehr soziale Projekte, Islamunterricht und Deutschkurse gehörten zu den vordringlichsten Aufgaben sozialer Stadtteilpolitik. Es müssten viele Maßnahmen effektiver gebündelt werden, „damit alle profitieren vom wachsenden Reichtum der Stadt“.

Eine Senatsumbildung beabsichtige er nicht, antwortet der Bürgermeister auf die zunehmende Kritik an Justizsenator Roger Kusch und im Hinblick auf die umstrittenen Senatorinnen Birgit Schnieber-Jastram und Alexandra Dinges-Dierig (alle CDU). Denn insgesamt habe der Senat eine Bilanz vorzuweisen, „die sich sehen lassen kann“. Und das sähen, fügt er mit dem Rückenwind jüngster für ihn und die CDU positiver Meinungsumfragen hinzu, „große Teile der Bevölkerung offenbar auch so“.

Sein Eindruck sei, „dass die Menschen wieder stolz sind auf Hamburg, und deshalb stützen sie den Senat, der diesen Stolz wieder geweckt hat“. Und deshalb, kündigt Ole von Beust an, „werde ich 2008 wieder als Bürgermeisterkandidat antreten, gegen wen auch immer“.

Kurz ins Grübeln verfällt Ole von Beust nur, als er gefragt wird, welche großen Fehler er gemacht habe. „Wenn man ‚keine‘ sagt“, denkt er laut vor sich hin, „klingt das so großkotzig.“ Aber so recht fällt ihm dann doch keiner ein.