Analyse: Jedes Jahr E 26

■ Die Europakonferenz wird es weiter geben, und sie wird völlig sinnlos sein

Die Europakonferenz in London hat einen schönen Einblick in die Mechanik der internationalen Politik eröffnet. Weil niemand zugeben kann, daß die Versammlung der 15 Regierungschefs der EU und der elf Beitrittskandidaten ein simpler Flop war, wird das Spektakel nun jährlich wiederholt. Aus einer diplomatischen Panne ist ein weiteres Fixdatum im Terminkalender des europäischen Führungspersonals geworden. Neben den üblichen EU-Gipfeln, Nato-Treffen, OSZE-Versammlungen und G 7/G 8-Treffen werden wir künftig auch noch jährlich mit dem Auftritt von Kohl & Co bei der Europakonferenz berieselt.

Dabei sollte die E 26-Konferenz eigentlich ein E 27-Treffen werden. Aber die Türkei, für die das Ganze erfunden worden war, wollte den Trostpreis für die verweigerte EU-Aufnahme nicht annehmen. Die türkische Regierung hatte keine Lust auf feierliche Reden von der grundsätzlichen Zugehörigkeit der Türkei zur europäischen Familie. Aber da war die Konferenz nicht mehr abzublasen, das wäre ein offizielles Eingeständnis gewesen, daß sie tatsächlich nur dazu gedacht war, Ankara zu besänftigen. Also wurde schnell ein anderer Sinn gefunden: grenzüberschreitender Umweltschutz und die Bekämpfung der internationalen Kriminalität. Das klingt immer gut, auch wenn, wie in London, nur warme Luft geblasen wird.

Nun ist es nicht so, daß es da nicht tatsächlich Gesprächsbedarf zwischen den alten und möglicherweise neuen EU- Ländern geben würde. Aber so, wie die Londoner Konferenz ablief, ist da wenig zu erwarten. Mit unglaublichem Pomp und Worthülsen vom „historischen Moment“ hat der britische Premier Tony Blair den Rest Europas zu Statisten für seine permanente Publicity-Show benutzt. Seine Wähler sollten sehen, daß Tony den europäischen Laden genauso im Griff hat wie seine Labour-Partei. Unterschiedliche Meinungen sind nicht vorgesehen. Sieben Minuten durfte jeder Regierungschef reden, ein Gedanken- oder gar Ideenaustausch hatte keine Chance.

Würden sich die 26 Regierungschefs in Brüssel treffen, wäre es einfacher, eine Arbeitsatmosphäre herzustellen. Doch die Europakonferenz wird jedes Jahr in einem anderen Land sein. Und wenn sich der Troß aus Regierungsdelegationen, Journalisten, Kamerateams und Satellitenwagen erst einmal in Bewegung gesetzt hat, steigen die Erwartungen. Ob G 7 oder informeller Finanzrat – alle ursprünglich für den zwanglosen Austausch geplanten Treffen haben sich unter diesem Druck zu Medienereignissen aufgeplustert, bei denen der Rahmen längst den Inhalt erschlägt. Die Europakonferenz wird da keine Ausnahme machen. Sie ist falsch gestartet. Alois Berger