Analyse zum Tod von Hugo Chávez: Eine Führungsfigur – unbestreitbar
Die Verbesserung Lateinamerikas war sein Ziel und seine Leistung: Welches Erbe tritt die Region nach dem Tod des charismatischen, aber nicht unumstrittenen Chávez an?
W ie hältst du es mit Chávez? Seit 14 Jahren war das unter Linken, lateinamerikanischen insbesondere, eine Gretchenfrage. Chávez' Wahlsieg 1998 war der Auftakt zu einer ganzen Reihe von linken Wahlerfolgen in Lateinamerika.
In Bolivien, Ecuador, Brasilien, Chile, Argentinien, Uruguay und Paraguay kamen in der Folge Regierungen an die Macht, die zwar in Programmatik und Politik riesige Unterschiede aufwiesen, die aber eines einte: Eine Abkehr vom Neoliberalismus, der im Chile der Militärdiktatur seinen Siegeszug in Lateinamerika begonnen, die Staaten der Region an den Rand der Handlungsunfähigkeit gebracht und die sozialen Verwerfungen der Gesellschaften noch verschärft hatte.
Chávez' Aufstieg in Venezuela ist ohne den „Caracazo“ von 1989, einen vom Militär niedergeschlagenen Hungeraufstand mit vielen Toten, nicht zu denken. Drei Jahre später startete Chávez seinen Putschversuch und scheiterte, aber die Wut über die Politik der damals herrschenden Eliten blieb, deren Diskreditierung auch.
Sechs Jahre später gewann Chávez die Wahl, und die 1989 noch unorganisierte Unzufriedenheit mit einer Politik, die immer größere Teile der Bevölkerung von der Teilhabe am politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben ausschloss, hatte ihre Führungsfigur gefunden. Und eine Führungsfigur war der charismatische Hugo Chávez – selbst wenn das vermutlich das einzige ist, was niemand bestreiten wird.
ist Redakteur im Auslands-Ressort der taz und zuständig für die Amerikaberichterstattung.
Gestützt auf den Ölreichtum Venezuelas begann Chávez mit dem Umbau des Landes und dem Aufbau neuer außenpolitischer Allianzen. Seine ostentative Nähe zu allen, die von den USA zum Paria erklärt wurden, trieb europäische Linke bisweilen in den Wahnsinn. Im Vergleich zu den Umarmungen mit Irans Ahmadinedschad und Weißrusslands Lukaschenko war die tiefe Allianz mit der kubanischen Führung noch erklärbar.
Regionale Allianzen
Chávez polarisierte, im Land und international, die Nuancen verschwanden zugunsten unsäglicher Schwarz-Weiß-Malerei, auf beiden Seiten. Chávez und die anderen Linksregierungen bildeten regionale Allianzen, eine neues Selbstbewusstsein gegenüber den USA. Sein Fernsehprojekt Telesur setzte der Dominanz der US-basierten spanischsprachigen Nachrichtensender etwas entgegen, seine „Bolivarianische Allianz“ Alba hingegen blieb im wesentlichen symbolisch – ihre Attraktivität bestand, etwa für das seit 2006 wieder vom Altsandinisten Daniel Ortega regierte Nicaragua, im Zugang zu verbilligtem venezolanischen Öl.
Chávez' Versuch, eine ausreichend große Anti-US-Allianz aufzubauen, um für Venezuela einen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu erobern, scheiterte 2006 deutlich – ein Dämpfer. In der Region jedoch bewirkte Chávez Veränderungen, die stets als undenkbar galten: Die Unasur, eine interamerikanische Allianz ohne die USA, wären ohne Chávez genauso wenig zustande gekommen wie die im wesentlichen von Argentinien, Venezuela und Brasilien getragene Entwicklungsbank Bancosur.
Chávez hat Lateinamerika verändert, und der politische Druck, der von seinem in weiten Teilen Lateinamerikas populären Diskurs ausging, trieb auch gemäßigtere Kräfte an, wie etwa die brasilianische PT-Führung, in deren Politik von einem „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ nicht die Rede sein kann.
Ölgewinne für Sozialprogramme
Allerdings: Venezuela selbst steht vor großen Herausforderungen, und an denen zeigen sich die Versäumnisse des auf seinen Platz in der Geschichte bedachten Comandante. Die Inflation liegt bei über 30 Prozent, die Lebensmittelpreise steigen, die Ölproduktion schwächelt. Chávez erste große Anstrengung hatte um die Jahrtausendwende dem Ziel gegolten, die staatliche Ölfirma PDVSA unter Kontrolle zu bringen. Das gelang, aber nicht ohne Kosten – 2002 versuchte die Opposition eine Putsch gegen Chávez, im gleichen Jahr streikte die Managementfreundliche Gewerkschaft bei PDVSA.
Chávez obsiegte, und die Ölgewinne, die zuvor stets in den Taschen einiger weniger verschwunden waren, benutzte er, um seine Sozialprogramme zu finanzieren.
Aber mit der alten PDVSA-Führung verschwand auch viel Know-How, die Produktion kam nie wieder auf das Niveau von vorher – der hohe Ölpreis glich die Verluste aus. Aber Chávez schöpfte ab, was da war. Er versäumte es, in die Produktion zu investieren, und heute gelten viele Anlagen als veraltet und anfällig. Und: Chávez verteilte zwar die Ölgewinne um, eine neues Wirtschaftsmodell aber hielt in Venezuela nicht Einzug. Das Land blieb abhängig vom Öl und importiert nahezu alles andere.
Dieses Modell wäre auch mit einem lebenden Präsidenten Chávez bald an seine Grenzen gestoßen und hätte Reformen verlangt – die bleiben jetzt als Mammutaufgabe für Chávez Nachfolger, und das wird nicht konfliktfrei gehen. Wie nachhaltig die politische Bilanz des Hugo Chávez ausfällt, wird erst die Geschichte zeigen.
Sicher scheint allerdings, dass eine Politik unter Ausschluss der armen Bevölkerungsmehrheit nicht mehr machbar sein wird, darauf verweist selbst der Präsidentschaftswahlkampf im vergangenen Jahr, als sogar Oppositionsführer Henrique Capriles versichern musste, die Sozialprogramme weiterführen zu wollen. Hugo Chávez, autokratisch und mitunter selbstverliebt, hat die politische Landschaft Lateinamerikas verändert – zum besseren.
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