Amnesty warnt vor Irakkrieg

BERLIN epd ■ Zum heutigen Tag der Menschenrechte hat amnesty international (ai) davor gewarnt, einen Krieg gegen den Irak mit den schweren Menschenrechtsverletzungen in dem Land zu begründen. „Sofern immer nur dann darauf verwiesen wird, wenn dies einem anderen Politikziel dient, nämlich der militärischen Intervention, dann ist das kalt kalkuliert“, sagte die Generalsekretärin der deutschen ai-Sektion, Barbara Lochbihler. Mit einem Krieg lasse sich die Situation der Menschenrechte im Irak nicht verbessern, auch wenn das Land hier zu den „schlimmsten“ Staaten gehöre. Der Blick für die Zivilbevölkerung falle regelmäßig unter den Tisch. „Bei einem bewaffneten Angriff dürfte es zu einem noch größeren Anstieg von Menschenrechtsverletzungen kommen“, verwies Lochbihler auf Erfahrungen der Kriege am Golf. Es seien sowohl eine vermehrte Verfolgung von Oppositionellen zu erwarten als auch Flüchtlingsströme.