: Alles auf Abwehr
Mittelmeer Keine neuen Häfen für Flüchtlinge
epd | Bundesinnenminister Thomas de Maizière lehnt die Öffnung weiterer Häfen für europäische Flüchtlingsschiffe ab. „Das unterstützen wir nicht“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im estnischen Tallinn bei einem Treffen mit seinen europäischen Amtskollegen. Damit wandte er sich gegen italienische Forderungen, dass Rettungsschiffe Migranten auch in Häfen außerhalb Italiens bringen sollen. Auch Spanien und Frankreich lehnten die Forderungen Italiens ab.
Der ebenfalls von Italien geforderte neue Kodex für Seenotretter trifft unterdessen auf massive Kritik der Hilfsorganisationen. Sollten diese Vorschläge umgesetzt werden, kämen sie „einem Todesurteil für Tausende Flüchtlinge“ gleich, erklärte Sea-Eye-Gründer Michael Buschheuer am Donnerstag in Regensburg. Es sei „eine Mischung aus altbekannten Unwahrheiten und erschreckenden Grausamkeiten“, sagte Buschheuer, der die Flüchtlingshilfe Sea-Eye 2015 gründete. So sollen künftig Telefonate und Lichtsignale zwischen Schleusern und Rettern untersagt sein, was eine Rettung praktisch unmöglich mache.
Auch das Befahren libyscher Gewässer sei aus diesem Grund nötig. Diese Fahrten finden schon jetzt nur in Absprache mit dem italienischen Verteidigungsministerium statt. Sea-Eye hat mit zwei Kuttern nach eigenen Angaben bislang mehr als 8.000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet.
