: Alle wollen die ARD reformieren
■ Die CDU will das Erste doch nicht zerschlagen / In den Anstalten wird laut über „Verbesserungen“ nachgedacht
Bonn/Mainz (dpa) – Im Streit um die Reform der ARD haben beide Seiten erstmals Kompromißbereitschaft angedeutet. Kanzler Helmut Kohl und die Führungsspitze der CDU sprachen sich am Wochenende für eine „schlankere ARD“, aber ausdrücklich gegen ihre Zerschlagung oder Abschaffung aus.
Auch der Verhandlungsführer der Bundesländer, der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck (SPD), zeigte sich reformwillig. Gegenüber der Bild- Zeitung sagte er: „Um die ARD langfristig zu sichern, muß auch über neue Formen einer deutlich engeren Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Anstalten nachgedacht werden.“
Die ARD würdigte einen CDU- Vorstandsbeschluß vom Samstag als „erkennbares Bemühen um Versachlichung der Diskussion“. Ihr Vorsitzender Albert Scharf erklärte, die ARD werde alle Bemühungen unterstützen, ihre Leistungsfähigkeit zu stärken. Der Intendant des Mitteldeutschen Rundfunks, Udo Reiter, sagte: „Es steht außer Frage, daß die ARD reformbedürftig ist. Das gilt sowohl für die Zahl der Sender als auch für die Zahl der Mitarbeiter. Aber auch das ZDF muß reformiert werden.“
Nach einer Klausurtagung der CDU-Spitze hatte der Kanzler am Samstag betont. „Es stellt sich schon die Frage, ob die Zahl der Anstalten so sein muß, wie sie jetzt ist [...] Es muß auch überlegt werden, ob die Gebührenverteilung zwischen ARD und ZDF heute noch so zutrifft.“ Er sprach sich dabei gegen Gebührenerhöhungen und eine Ausdehnung der Werbezeiten am Abend aus. Nach Meinung Kohls darf der „Mutterkonzern“ WDR keine dominierende Rolle haben.
Die CDU hatte auf der Tagung einstimmig eine Entschließung verabschiedet, in der eine wesentliche Verringerung der jetzt elf öffentlich-rechtlichen ARD-Anstalten gefordert wird. „Zu der notwendigen Strukturreform gehört die Konzentration des öffentlich- rechtlichen Hörfunks und Fernsehens auf seine spezifischen Aufgaben (Grundversorgung) und damit die Reduzierung der Vielzahl der Programme“, heißt es in dem CDU-Papier.Siehe auch Seite 18
50.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr Leser*innen machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Denn wir suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus und unterstützen Sie die taz – schon ab 5 Euro. Jetzt unterstützen
