: Aktion gegen Abschiebung
Schönefeld. Jeden Tag werden 100 bis 150 rumänische Flüchtlinge vom Flughafen Schönefeld abgeschoben. Der BGS greift die Flüchtlinge an der Oder auf und bringt sie direkt zum Flughafen. Gesetzliche Grundlage hierfür ist das deutsch-rumänische „Rückführungsabkommen“. Am Samstag morgen störte eine Aktion von „SOS-Rassismus“ die Routine. „Mit dieser Abschiebepraxis verstößt der BGS gegen das noch geltende Asylrecht“, erklärten sie über Megaphon den wartenden Reisenden. Die Flüchtlinge hätten keine Chance, überhaupt einen Asylantrag zu stellen. Um weitere Belästigungen der Fluggäste zu verhindern, so die offizielle Begründung, wurden die rund 40 DemonstrantInnen schnell vom BGS aus dem Gebäude gedrängt.
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen