Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr: Truppenabzug ja, aber nicht so ganz
Die Bundeswehr wird in 20 Monaten ihren Kampfeinsatz in Afghanistan beenden. Trotzdem bleiben deutsche Soldaten im Land. Wie lange, ist unklar.
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BERLIN dpa | Es geht auch ohne die USA. Verteidigungsminister Thomas de Maizière wollte nicht länger darauf warten, dass die Amerikaner über ihre Truppenpräsenz in Afghanistan nach dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes 2014 entscheiden.
Jetzt schreitet Deutschland erst einmal alleine voran. Die Bundesregierung erklärte sich am Donnerstag bereit, 2015 und 2016 etwa 600 bis 800 Soldaten am Hindukusch zu belassen - vor allem für die Ausbildung und Beratung der afghanischen Armee. Ab 2017 sollen es immerhin noch 200 bis 300 sein. Damit wird der Afghanistan-Einsatz voraussichtlich weiter zu den größten Auslandseinsätzen der Bundeswehr gehören.
Deutschland macht als erstes Nato-Mitglied ein konkretes Angebot für ein langfristiges Engagement. Die Entscheidung fiel am Donnerstag in einer Sitzung der für die Afghanistan-Politik zuständigen Minister mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. De Maizière und Außenminister Guido Westerwelle gaben sie anschließend gemeinsam bekannt.
Der Verteidigungsminister hatte bereits in den vergangenen Monaten durchblicken lassen, dass er das Zögern der Amerikaner nicht für hilfreich hält. Aus der Truppe bekam er Druck, weil der Abzug geplant werden muss. Derzeit sind noch 4.200 deutsche Soldaten am Hindukusch. Bis zu 1.200 Fahrzeuge und 4.800 Container müssen nach Deutschland zurückgebracht werden.
Deutschland wartet nicht
Jetzt gibt es Planungssicherheit für die eigene Truppe. De Maizière erhofft sich aber auch ein Signal in die Nato hinein. „Deshalb warten wir auch nicht auf die Entscheidungen anderer“, sagte er. „Deutschland positioniert sich bei diesem wichtigen Thema zu Beginn und rechtzeitig.“
Die internationalen Partner forderte de Maizière auf, ebenfalls einen angemessenen Beitrag zu der neuen Afghanistan-Mission zu leisten. „Das gilt insbesondere für Nationen, die heute schon eine gewichtige Rolle haben.“ Gemeint sind vor allem Amerikaner und Briten – die beiden einzigen Staaten, die noch mehr Soldaten in Afghanistan haben als Deutschland.
Mit 600 bis 800 Soldaten wird die Bundeswehr mindestens fünf Prozent der gesamten Nato-Truppe nach 2014 stellen. Insgesamt will das Bündnis 8.000 bis 12.000 Soldaten stellen. Der deutsche Anteil würde sich damit in etwa auf dem bisherigen Niveau bewegen.
Truppenstatut und UN-Mandat
Zu der Bundeswehrtruppe sollen neben Ausbildern und Beratern auch Sicherungskräfte zählen. Als Bedingungen für die Fortsetzung des Einsatzes nannte de Maizière die Zustimmung der afghanischen Regierung, ein mit der afghanischen Regierung vereinbartes Truppenstatut, eine angemessene Sicherheitslage und ein Mandat der Vereinten Nationen.
Nach der Entscheidung können nun die Planungen für den Truppenabzug weiter vorangetrieben werden. In der türkischen Hafenstadt Trabzon am Schwarzen Meer wurde bereits ein Drehkreuz dafür aufgebaut. 80 Prozent des gesamten Materials soll hier umgeschlagen werden. Die Truppenstärke wird erst ab Ende Februar 2014 radikal reduziert. Von den einst mehr als 5.000 Soldaten sollen dann noch maximal 3.300 übrig sein. In den letzten zehn Monaten des Kampfeinsatzes kehren dann noch einmal etwa 2.500 Soldaten nach Hause zurück.
Auch wenn es sich bei der Nachfolgemission offiziell nicht mehr um einen Kampfeinsatz handelt – gefährlich dürfte es in Afghanistan trotzdem bleiben. Und wie lange die Bundeswehr im Land bleiben muss, wagt heute auch niemand abzuschätzen. Eines will die Bundesregierung auf jeden Fall vermeiden: Der seit 2002 laufende Einsatz, der 52 deutsche Soldaten das Leben kostete, soll nicht vergeblich gewesen sein. „Wir wollen, dass unser mehr als ein Jahrzehnt dauernder Einsatz nachhaltig Erfolg hat“, betonte de Maizière. „Wir wollen für die Zeit danach die Ergebnisse unserer Arbeit sichern.“
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