: Abschied von Oslo?
Palästinenserpräsident Jassir Arafat hat am Wochenende damit gedroht, das Oslo- Abkommen mit Israel aufzukündigen. In Nablus sagte er: „Wir sind bereit, alles vom Tisch zu fegen und ganz von vorn zu beginnen.“ Die israelischen Sanktionen gegen die Autonomiegebiete hätten nur ein Ziel, „das palästinensische Volk zu demütigen, auszuhungern und auf die Knie zu zwingen“. Er fügte hinzu: „Aber das palästinensische Volk wird nur vor Gott auf die Knie gehen.“ Israel hält 70 Millionen Dollar Steuergelder zurück, die der Autonomiebehörde zustehen. Auch sind die palästinensischen Gebiete weiterhin abgeriegelt. Zehntausende palästinensische Arbeiter kommen nicht zu ihren Arbeitsplätzen in Israel. Die US-Regierung hat bisher vergeblich versucht, Israels Regierung zu einer Lockerung der Maßnahmen zu bewegen. Die israelischen Sicherheitsforderungen wies Arafat zurück: „Wir handeln nicht gegen unsere Brüder und haben nicht vor, diesbezüglich Diktate von irgend jemandem zu akzeptieren.“gba
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
