: 280 Euro plus x für alle Kinder
Die Grünen stellen ein Konzept für eine Kindergrundsicherung vor
Die Grünen wollen Kinderarmut in Deutschland mit einer Grundsicherung für alle Kinder bekämpfen. Unabhängig vom Einkommen der Eltern und dem Alter der Kinder soll es für jedes Kind einen Garantiebetrag von 280 Euro im Monat geben, der Kindergeld und Kinderfreibetrag ablöst. Parteichefin Annalena Baerbock und Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt stellten das Konzept am Donnerstag vor.
Entscheidend für die Umsetzung sei, dass eine Kindergrundsicherung automatisch ausgezahlt werde, sagte Baerbock. Die Eltern beantragten nach dem grünen Konzept die 280 Euro nur ein einziges Mal nach der Geburt eines Kindes bei der Familienkasse. Stimmten sie dabei einem Datenaustausch aller zuständigen Stellen zu, werde künftig automatisch berechnet, wie viel Geld ihnen zustehe.
Eltern mit kleinem oder keinem Einkommen sollen zusätzlich einen „GarantiePlus-Betrag“ bekommen, der vom Einkommen und dem Alter der Kinder abhängt. Der Betrag soll Familien zustehen, die Sozialgeld bekommen, und einem Teil derer, die bisher Anspruch auf den Kinderzuschlag haben. Pro Kind im Alter von bis zu fünf Jahren bekämen diese Eltern insgesamt Stand jetzt höchstens 364 Euro im Monat, bis 13 Jahre 475 Euro, ab 14 Jahre 503 Euro. Wo zusätzliches Geld nötig ist, soll es weiterhin gesondert beantragt werden können. Mehr- und Einmalbedarfe sollen im Sozialhilferecht erhalten bleiben. Für die Reform veranschlagen die Grünen zusätzliche Kosten von 10 Milliarden Euro im Jahr.
Beifall kommt von der Linkspartei, die ebenfalls eine Grundsicherung für Kinder vorgeschlagen hat. Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, meint: „Eine Kindergrundsicherung kann auch ein gemeinsames Mitte-links-Projekt sein.“ (dpa, taz)
