: 1998: Aufsteiger und Aussteiger
Nach 111 rot-grünen Regierungstagen stolperte die erste: Am 1. März dieses Jahres trat Sozialsenatorin Helgrit Fischer-Menzel (SPD) zurück. Tags zuvor hatte die taz hamburg ihre „Ehegatten-Affäre“ enthüllt. Die Senatorin hatte im August 1997 höchstselbst die bereits perfekte Vergabe eines Auftrages ihrer Behörde für Arbeit, Gesundheit und Soziales (BAGS) an eine Hamburger Stiftung gestoppt: „Ein deutliches Nein – so nicht – meinerseits!“, lautete ihr inzwischen zu gewisser Berühmtheit gelangter Aktenvermerk. Kurz danach erhielt die Alida-Schmidt-Stiftung den Zuschlag für das millionenschwere Projekt. Deren Geschäftsführer ist rein zufällig Peter Fischer, der Gatte der Senatorin.
Der Rücktritt Fischer-Menzels ließ die jahrelang schlummernde Debatte um sozialdemokratischen Filz in der Hansestadt mit neuer Heftigkeit entbrennen. Im Mittelpunkt standen und stehen dabei die Seilschaften der SPD-Linken im Bezirk Nord. Seit fünfzehn Jahren wurde der Senatorenposten in der BAGS in diesem Klüngel weitergereicht; in der Behördenkantine des Hochhauses an der Hamburger Straße könnte jederzeit, so behaupten böse Zungen, zwischen Stammessen und Nachtisch mal eben eine Kreisdelegiertenkonferenz der Nord-SPD abgehalten werden.
Seit Juni untersucht deshalb ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuß (PUA) Verflechtungen und weitere Merkwürdigkeiten zwischen BAGS, Stiftungen, Trägern und sonstigen Vereinen, die ebenso zufällig wie ausschließlich von verdienten Genossen geführt werden. Bis zu seinem Abschlußbericht dürfte noch locker ein ganzes Jahr vergehen. Sven-Michael Veit
