+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Raketenangriff auf Kyjiw
Das ukrainische Militär meldet Raketenangriffe auf ihre Hauptstadt. Die internationale Atomenergiebehörde warnt vor Kampfhandlungen in Nähe des AKWs in Saporischschja.
Ukrainische Luftabwehr zerstörte Raketen bei Anflug
Russland hat Kyjiw nach Angaben der ukrainischen Militärverwaltung am Sonntag erneut mit Raketen angegriffen. Diese konnten von der Luftabwehr beim Anflug auf die Hauptstadt zerstört werden, schrieb der Leiter der Kyjiwer Militärverwaltung in der Messaging-App Telegram. Es habe sich bereits um den dritten Angriff im August gehandelt, jeweils im Abstand von sechs Tagen. Höchstwahrscheinlich seien erneut aus Nordkorea stammende Raketen eingesetzt worden. Die Luftabwehr habe zudem zahlreiche Drohnen zerstört, die von Russland aus gestartet seien.
Ein Zeuge berichtete der Nachrichtenagentur Reuters, er habe Explosionen gehört. Diese hätten wie Luftabwehrsysteme geklungen. Für Kyjiw und die umliegenden Regionen ist in der Nacht eine Warnung vor Luftangriffen herausgegeben worden. Etwa zwei Stunden nach dem ersten Angriff wurden Kyjiw, die umliegende Region und der größte Teil der Zentral- und Nordostukraine erneut in Alarmbereitschaft versetzt, da nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe weitere Raketen auf die Stadt zu fliegen drohten.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bittet erneut seine westlichen Verbündeten darum, auch Langstreckenwaffen gegen Russland einsetzen zu dürfen. Dies sei die Antwort auf die wichtigsten strategischen Fragen des Krieges, sagt er am Samstag in seiner täglichen Videoansprache. „Wir werden darauf bestehen, dass mutige Schritte und Entscheidungen notwendig sind“, kündigt er an. Westliche Regierungen lehnen bislang den Einsatz dieser Waffen ab, da sie fürchten, dass es dann zu einer Ausweitung des Krieges kommen könnte. (rtr)
IAEA – Sicherheit von AKW Saporischschja verschlechtert
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) warnt vor einer sich „verschlechternden“ Lage am Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine. „Erneut sehen wir eine Eskalation der Gefahren für die nukleare Sicherheit und die Sicherung des Kernkraftwerks Saporischschja“, erklärte IAEA-Chef Rafael Grossi am Samstag.
IAEA-Experten wurden demnach über eine Detonation in der Nähe wichtiger Anlagen informiert. Sie hätten von vor Ort berichtet, dass der Schaden „anscheinend von einer Drohne mit einer explosiven Ladung verursacht wurde“, die die Straße zwischen den beiden Haupttoren der Anlage getroffen habe.
Zuvor hatte Russland die Ukraine beschuldigt, eine Sprengladung auf eine Straße in der Nähe des besetzten Kraftwerks im Süden der Ukraine abgeworfen zu haben. Russland hatte die Anlage im März 2022 im Zuge seines Angriffskrieges gegen die Ukraine besetzt. Dort kommt es aufgrund der Kämpfe immer wieder zu Vorfällen.
Am vergangenen Wochenende war ein Feuer in einem Kühlsystem der Anlage ausgebrochen, das aber wieder gelöscht werden konnte. Moskau und Kiew machten sich gegenseitig für den Vorfall verantwortlich. (afp/rtr)
Bundesregierung könnte neue Hilfen für Ukraine bereitstellen
Die Bundesregierung könnte neue Hilfszahlungen für die Ukraine bereitstellen, bis die Gelder teilweise aus internationalen Programmen fließen. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) teilte am Samstag mit, es sei „bereit, bis dahin die kurzfristige Bereitstellung weiterer Mittel zu prüfen“. Dazu müssten die „zusätzlichen Bedarfe konkret gemeldet und nachvollziehbar sein, um allen haushaltsrechtlichen Regeln zu entsprechen und den Deutschen Bundestag auf dieser Basis um eine Genehmigung bitten zu können“.
Dem BMF liegt demnach „bisher keine konkrete Bedarfsmeldung vor“. Deshalb könne weder geprüft noch entschieden werden. Dies hatte zunächst die „Bild am Sonntag“ (BamS) berichtet.
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, sagte dem Blatt: „Die Sicherheit Europas hängt von der Fähigkeit und dem politischen Willen Deutschlands ab, weiterhin eine Führungsrolle bei der Unterstützung der Ukraine zu spielen.“ Kiew hoffe, „dass die Bundesregierung Wege zur Finanzierung unserer gemeinsamen Sicherheitsbedürfnisse für dieses Jahr“ finden werde. Militärhilfen für die Ukraine seien eine Investition in die Sicherheit und eine Friedensversicherung für Europa, sagte der Botschafter.
Am Wochenende war bekannt geworden, dass die Bundesregierung der Ukraine vorerst keine neuen Hilfszahlungen mehr bereitstellen will. In der aktuellen Haushaltsplanung stünden über die bislang schon zugesagten Summen hinaus keine weiteren Gelder bereit, wie die Nachrichtenagentur AFP am Samstag aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags erfuhr.
Die Planung der Bundesregierung sieht demnach vor, dass die Unterstützung für die Ukraine im Anschluss aus einem neuen internationalen Topf finanziert wird. Dann sollen – wie von der G7-Staatengruppe kürzlich vereinbart – eingefrorene russische Vermögenswerte für die Unterstützung der Ukraine genutzt werden. (afp)
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