Hans-Jürgen Papier | taz.de

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Hans-Jürgen Papier

Schild mit der Aufschrift "AfD Verbot sofort"

Trotz des Treffens mit Rechtsextremisten

Zweifel an Machbarkeit von AfD-Verbot

Nach den „Correctiv“-Enthüllungen wird der Ruf nach dem Verbot der Partei lauter. Menschen gehen dafür auf die Straße. Juristen sehen nur geringe Erfolgsaussichten.

13.1.2024

Ein Mann und eine Frau laufen über das auf das Pflaster gemalte Wort "Abstand"

Verfassungsrechtler über Corona-Demos

„Die Demokratie besser schützen“

Hans-Jürgen Papier bemängelt die Rechtsgrundlagen für die Einschränkung der Grundrechte. Der Protest der Corona-Skeptiker sei dennoch total überzogen.

Interview von Christian Rath

16.5.2020

Hochhaus mit Fernsehturm

Gutachten zum Berliner Mietendeckel

Auch Mietabsenkung ist rechtmäßig

Ist die Absenkung bereits bestehender Mieten rechtmäßig? Ein neues Gutachten bestätigt die Rechtsauffassung des rot-rot-grünen Senats.

Von Martin Reeh

9.12.2019

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