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Desiderius-Erasmus-Stiftung

Björn Höcke ist ein Nazi steht steht auf einem Banner von Demonstranten

Gesetz zu parteinahen Stiftungen

Eher nicht hilfreich

Kommentar von Christian Rath
Ein neues Gesetz soll der AfD schaden. Tatsächlich aber ist es von Altparteien für Altparteien gemacht und wird Demokratieverdrossenheit fördern.
12.11.2023  
Sitzungssaal des Bundestages.

Bundestag legt Gesetzentwurf vor

AfD-Stiftung bleibt aufm Trockenen

Bisher erhält die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung keine Staatsgelder. Nun legt der Bundestag einen Gesetzentwurf vor, mit dem das so bleibt.
Von Konrad Litschko
10.10.2023  
Beatrix von Storch spricht mit Erika Steinbach, Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung

AfD-nahe Erasmus-Stiftung

Verfassungstreue als Maßstab

Wie lässt sich die staatliche Förderung einer AfD-nahen Stiftung verhindern? Nicht direkt per Gesetz, sagt ein Rechtsgutachten dazu.
Von Christian Rath
14.9.2023  
Martin Reichardt sitzt vor Wahlkampf-Plakaten der AFD

Niederlage vor Gericht

Kein Geld für AfD-Stiftung

In Sachsen-Anhalt scheitert die AfD mit einer Klage um staatliche Zuschüsse. Diese wurden wegen fehlender Trennung von Partei und Stiftung verwehrt.
Von Andreas Speit
10.3.2023  

Die Wahrheit

Sammelbecken für Mumien aller Art

Die deutschen Parteistiftungen, ihre politischen Aufgaben und gesellschaftlichen Absichten. Ein didaktisches Essay mit überzeugenden Argumenten.
Von Christian Bartel
4.3.2023  
Richter und Richterinnen des Bundesverfassungsgerichts in roten Roben

Parteinahe Stiftungen

Schluss mit der Scheinheiligkeit

Kommentar von Gunnar Hinck
Bei den parteinahen Stiftungen sind radikale Kürzungen nötig. So ist auch ein bisschen Geld für die Erasmus-Stiftung der AfD verkraftbar.
25.2.2023  
Eine Aktivistin demonstriert vor dem Bundesverfassungsgericht: Sie trägt eine Maske mit dem Gesicht von Erika Steinbach, die große Geldscheine in der Hand hält - im Hintergrund ein Transparent "Keine Steuergelder für die AFD-Stiftung"

Jurist über mögliches Stiftungsgesetz

„Braucht klare Förderbedingungen“

Die AfD hat in Karlsruhe einen Teilerfolg erzielt. Ein Experte erklärt, wie die Finanzierung von rechten Stiftungen weiter verhindert werden kann.
Interview von Gareth Joswig
23.2.2023  
Erika Steinbach lächelt in die Kamera vor dem Budnesadeler im bundesverfassungsgericht

Karlsruher Urteil zur Erasmus-Stiftung

Mit Anlauf gegen die Wand

Kommentar von Gareth Joswig
Der AfD-nahen Erasmus-Stiftung darf nicht einfach so Geld vorenthalten werden. Das Urteil ist auch eine Quittung für die demokratischen Parteien.
22.2.2023  
Die Mitglieder des zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts stehen in roter Robe unter dem hölzernen Bundesadler im Gerichtssaal

Bundesverfassungsgericht zu AfD-Stiftung

Kein Geld ohne Gesetz

Bisher hat die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung kein Geld bekommen. Zu Unrecht, sagt Karlsruhe. Der Grund: Die Finanzierung ist unklar geregelt.
Von Christian Rath
22.2.2023  
Ein Hinweisschild mit Bundesadler und dem Schriftzug «Bundesverfassungsgericht», aufgenommen vor dem Bundesverfassungsgericht.

Verfassungsgericht zu AfD-naher Stiftung

Stiftungsfinanzierung moniert

Bisher erhält die AfD-nahe Erasmus-Stiftung kein Geld aus dem Bundeshaushalt. Karlsruhe bemängelt nun, dass die Förderkriterien nicht klar geregelt sind.
22.2.2023  
Als Erika Steinbach und Hoecke Maskiert schneißen 2 Figuren Geldscheine aus einer Kiste

Urteil zur AfD-nahen Erasmus-Stiftung

Millionen für rechte Denkfabrik?

Am Mittwoch urteilt das Verfassungsgericht über die Stiftungsfinanzierung. Die AfD klagt gegen ihren Ausschluss.
Von Gareth Joswig
20.2.2023  
Erika Steinbach sitzt mit anderen Personen an einem Tisch

Geld für Desiderius-Erasmus-Stiftung

Das Abwarten ist absurd

Kommentar von Klaus Hillenbrand
Die AfD-Stiftung mit Steuergeldern nähren? Ein liberaler Rechtsstaat zeichnet sich eben nicht dadurch aus, dass er seine Gegner auch noch finanziert.
6.12.2022  
Portrait von Erika Steinbach

Politische Stiftung der AfD

Zum Extremismus angestiftet

Die AfD-nahe Desiderius-Stiftung klagt Geld vom Staat ein. Ihre Chefin Erika Steinbach betont die Verfassungstreue ihrer Institution. Wie es dort wirklich zugeht.
Von Gareth Joswig
6.12.2022  
Innenhof des Reinbeker Schlosses mit Arkaden

Protest gegen AfD-Tagung

Wer im Schloss Reinbek tagen darf

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Die „Omas gegen Rechts“ demonstrierten gegen eine Tagung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung. Themen waren konservative Ethik und Demographie.
13.11.2022  
Erika Steinbach vor einer Adlerfigur im Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe überprüft Klage

AfD hofft auf Stiftungs­millionen

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die AfD-Klage auf Gleich­be­hand­lun­g. Die Partei fordert Stiftungsgelder aus dem Bundeshaushalt.
Von Christian Rath
25.10.2022  
Erika Steinbach.

Karlsruhe lehnt Eilantrag ab

Kein Geld für AfD-nahe Stiftung

Die AfD will, dass die Desiderius-Erasmus-Stiftung aus dem Bundeshaushalt finanziert wird. Das Verfassungsgericht lehnte den Eilantrag nun ab.
Von Christian Rath
5.8.2022  
Erika Steinbach in der Bundespressekonferenz

Kein Geld für AfD-Stiftung

Steinbach und Erasmus bleiben arm

Der Bundeshaushalt 2022 sieht keine Förderung für die AfD-nahe Erasmus-Stiftung vor. Die Stiftung verklagt den Haushaltsausschuss des Bundestages.
Von Gareth Joswig
22.3.2022  
Ein Gemälde vom Gelehrten Erasmus von Rotterdam, er trägt eine schwarze Haube vor einem Bücherregal

AfD-Stiftung scheitert im Streit mit EU

Erasmus bleibt Europäer

Die Erasmus-Stiftung geht wegen Namensrechten gegen die EU vor – und unterliegt im Rechtsstreit. Das zeigen Dokumente von „Fragdenstaat“ und taz.
Von Gareth Joswig
24.2.2022  
Erika Steinbach steht herum

Streit um Desiderius-Erasmus-Stiftung

Keiner mag mit Erika spielen

Die Desiderius-Erasmus-Stiftung steht der AfD nahe. Stiftungen anderer Parteien lehnen eine Zusammenarbeit mit der DES grundsätzlich ab.
Von Gareth Joswig
29.11.2021  
Ein Gemälde zeigt Erasmus von Rotterdam

Desiderius-Erasmus-Stiftung

Üppig geförderter Faschismus

Kolumne Die Nafrichten von Mohamed Amjahid
Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung ist von Rechtsextremen durchsetzt. Ihr stehen Fördergelder von bis zu 70 Millionen Euro pro Jahr zu.
14.10.2021  

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