Präsidialsystem

Ein Mann, Recep Tayyip Erdogan, mit Sonnenbrille

Aus Le Monde diplomatique Der Staat bin ich

In der Türkei konzentriert sich die Macht in den Händen einer einzigen Person. Wie Präsident Erdoğan mit seiner Beratungsresistenz sein Land ruiniert.

Von Günter Seufert

10.1.2019

Recep Tayyip Erdogan steht an einem Stehpult, zwischen zwei türkischen Fahnen

Kommentar Anti-Terror-Gesetze Türkei Erdoğans Alleinherrschaft

Kommentar von Wolf Wittenfeld

Der letzte Schritt zu einem autoritären System ist mit dem neuen Maßnahmenpaket vollzogen. Wer kann, geht ins Exil – auch innerhalb des Landes.

26.7.2018

Erdogan spricht und zeigt mit der rechten Hand nach vorn

Antiterrorgesetze in der Türkei Ausnahmezustand als Normalität

Das türkische Parlament verabschiedet Gesetze mit massiven Freiheitsbeschränkungen. Damit zementiert Präsident Erdoğan seine Herrschaft.

Von Wolf Wittenfeld

26.7.2018

Berat Albayrak trägt einen Anzug und schaut fröhlich

Kabinett Erdoğan in der Türkei Der Schwiegersohn als Finanzminister

Der türkische Staatschef Erdoğan ist im neuen Präsidialsystem noch mächtiger als zuvor. Sein Kabinett ist um einen Verwandten reicher.

10.7.2018

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan begrüßt seine Unterstützer*innen auf dem Balkon des AKP-Hauptsitzes in Ankara

Nach den Wahlen in der Türkei Der Übergang ins Präsidialsystem

Recep Tayyip Erdoğan ist nun Staats- und Regierungschef. Das Amt des Ministerpräsidenten entfällt. Der Präsident kann Dekrete erlassen.

25.6.2018

Erdogan steht winzig zwischen riesigen türkischen Flaggen

Kommentar Wahlen in der Türkei Das Spiel ist noch nicht entschieden

Kommentar von Wolf Wittenfeld

Erdogan hat die Wahlen vorgezogen. Möglichst schnell will er sich alle Vollmachten sichern. Die Opposition hat scheinbar keine Chance – oder doch?

19.4.2018

Neues Wahlgesetz in der Türkei Wählen oder boykottieren?

Vor der anstehenden Präsidentschaftswahl in der Türkei im kommenden Jahr öffnet ein neues Wahlgesetz der Manipulation Tür und Tor. Was tun?

Von Erk Acarer

6.4.2018

Debatte Referendum in der Türkei Wahlkampf als Dauerzustand

Kommentar von Jürgen Gottschlich

Der türkische Staatschef Erdoğan verfolgt eine Mission, er mystifiziert das Osmanische Reich. Ein „Nein“ wäre für ihn nur der Start zum neuen Anlauf.

13.4.2017

Kommentar Serbiens neuer Präsident Der zu starke Mann

Kommentar von Andrej Ivanji

Aleksandar Vučić wird ein Präsidialsystem in Serbien einführen, mit Segen der EU. Nicht einmal Slobodan Milošević hatte soviel Macht.

3.4.2017

Menschen stehen vor einem Zaun mit Türkei-Flagge

Abstimmung zum türkischen Referendum Anstehen für die Zukunft

Rund 1,4 Millionen Menschen mit türkischem Pass dürfen in Deutschland über das Verfassungsreferendum in der Türkei abstimmen. Aufrufe mehren sich.

Von Jana Anzlinger

27.3.2017

Besuch von türkischem Minister abgesagt Doch kein Gast in Wilhelmsburg

Der türkische Außenminister wollte in Hamburg für das Verfassungsreferendum in der Türkei werben. Doch der Brandschutz kam dazwischen.

Von André Zuschlag

7.3.2017

Ein Wagen des Rosenmontagszugs zeigt Erdoğan wutentbrannt. Er zeigt auf einen Clown und ruft „Terrorist!“

Pro & Contra Erdoğan in Deutschland Gerangel um einen Bühnenplatz

Kommentar von Ebru Tasdemir und Andreas Fanizadeh

Soll der türkische Präsident in Deutschland auftreten dürfen oder nicht? Zwei Meinungen.

1.3.2017

ein Mann steht grinsend an eine Ampel gelehnt auf dem Bürgersteig

Türkische Community und Erdoğan Werbung für ein „Nein“

Kommt Erdoğan nach Deutschland? Politiker sind empört. Die Türkische Gemeinde bleibt gelassen und startet eine Kampagne gegen Erdoğans Pläne.

Von Daniel Bax

27.2.2017

Im Hintergrund der Kölner Dom, im Vordergrund mehrere Demonstranten mit roten Flaggen

Kommentar Erdoğan in Deutschland Schwer zu ertragen und zu verhindern

Kommentar von Daniel Bax

Es wäre ein Albtraum, würde Erdoğan hier für sein Referendum werben. Dann sollte man Erdoğan-Gegner beim Demonstrieren untersützen.

26.2.2017

Stadion mit Zuschauern auf Rängen, Fußballspieler auf dem Rasen

Türkeis Regierung wirbt in Deutschland Auf Stimmenfang für Erdogan

Erneut versucht die AKP die Stimmen der Deutsch-Türken zu gewinnen. In Oberhausen will Ministerpräsident Yildirim für Erdogans neues Präsidialsystem werben.

14.2.2017

Foto aus der Froschperspektive: Ein Mann in Anzug an einem Podest, hinter ihm türkische Nationalflaggen

Verfassungsänderung in der Türkei Präsidialsystem wäre „Sultanat“

Der Chef der türkischen Anwaltskammer warnt mit drastischen Worten vor dem möglichen Systemwechsel. Er hält ihn für „Selbstmord“.

19.1.2017

Ein Mann in Anzug steht hinter einem Rednerpult und streckt den Zeigefinger in die Luft. Rechts und links von ihm türkische Flaggen

Verfassungsreform in der Türkei Parlament in erster Runde dafür

Die Regierungspartei AKP will seit Langem in dem Land ein Präsidialsystem einführen. Erdogan hätte dadurch mehr Macht. Der Plan scheint nun Realität zu werden.

16.1.2017