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Obergrenze

Fünf Jahre „Wir schaffen das“

Geschafftes Land

Kommentar von Franz Dobler
Am 31. August 2015 sprach Kanzlerin Angela Merkel ihre berühmten drei migrationspolitischen Worte. Heute ist von der Willkommenskultur wenig übrig.
10.8.2020  

Mietobergrenzen in Berlin

Mietendeckel? Schön wär’s!

Juristen diskutieren, ob das Land Berlin nicht doch eigene Mietobergrenzen einführen kann. Die Senatsverwaltung will das prüfen.
Von Antje Lang-Lendorff
18.1.2019  
nebeneinanderstehende Wohncontainer

Zahl der Asylbewerber 2018

Die Obergrenze wird nicht erreicht

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Obergrenze für Asylbewerber wird 2018 deutlich unterschritten. Derweil wollen die Bundesländer Leistungen kürzen.
16.12.2018  
Der Schatten eines Mannes vor CSU-Schriftzügen

CSU-Tagung in Seeon

Angriff Richtung Berlin

Die CSU reitet eine innenpolitische Attacke nach der anderen. Der neue Landesgruppenchef Dobrindt soll der CDU zeigen, wo der Hammer hängt.
Von Anja Maier
3.1.2018  
Vier Menschen sitzen hinter einer dicken Balkonbrüstung hinter einer Fensterscheibe

Sondierungsgespräche für Jamaika

Erst mal Witterung aufnehmen

Am Mittwoch beginnen die Sondierungen zwischen Union, Grünen und Liberalen. Was geht da vor, was passiert, wenn Jamaika scheitert?
Von Anja Maier und Ulrich Schulte
18.10.2017  
Angela Merkel und Horst Seehofer

Verhandlungen über Regierungskoalition

Zeitplan für Jamaika-Gespräche steht

CDU und CSU haben sich auf eine Flüchtlings-Zielmarke geeinigt. Diese sorgt für Zündstoff: Die CSU feiert sie als „Obergrenze“. Die Grünen sind verschnupft.
9.10.2017  
Menschen laufen in der Dämmerung

Kommentar Krisengipfel CDU und CSU

Wildes Ringen, große Not

Kommentar von Ulrich Schulte
Was beim Krisentreffen der Union in der Flüchtlings-und Einwanderungspolitik ausgehandelt wurde, dürfte auch für die Grünen anschlussfähig sein.
9.10.2017  
Ein Haus vor Nachthimmel

Gemeinsamer Kurs CDU und CSU

Maximal 200.000 Flüchtlinge jährlich

CDU und CSU haben sich in Sachen Migration auf eine Position für die Koalitionsverhandlungen geeinigt. Von Grünen kommen Kritik und Lob gleichzeitig.
9.10.2017  
Angela Merkel und Horst Seehofer

Kommentar Streit über die „Obergrenze“

Lästig und gefährlich

Horst Seehofer muss Stärke demonstrieren, um seinen Machtanspruch zu untermauern. Wie weit wird er dafür wohl noch gehen?
4.10.2017  
Joachim Herrmann neben Horst Seehofer

Konservativer Streit um Flüchtlinge

Von Obergrenze abgegrenzt

Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) hat Abstand von einer Obergrenze für Flüchtlinge genommen. Zuvor sprach sich bereits Schäuble gegen eine Obergrenze aus.
3.10.2017  
Horst Seehofer hält ein Heft mit der Aufschrift „Bayernplan“ in der Hand. Neben ihm sitzen weitere Politiker

Wahlprogramm der CSU

Obergrenze? Ja. Drohungen? Nein

Bis zur Bundestagswahl will die CSU sich mit Attacken in Richtung der Schwesterpartei CDU zurückhalten. Von der Obergrenze abrücken will sie nicht.
17.7.2017  
Horst Seehofer und Angela Merkel sitzen nebeneinander

Versöhnung zwischen CDU und CSU

Demnächst in der Kantine

Bei ihrem Spitzentreffen wollen die Schwesterparteien zeigen, dass sie doch eine Union sind. Zu nahe wollen sie sich trotzdem nicht kommen.
Von Dominik Baur
4.2.2017  
Bei einer Pegida-Demonstration in Dresden hält eine Person einen Pappkarton mit der Aufschrift "Grenzen zu!"

Sachbuchautor über „besorgte Bürger“

„In einem kontrafaktischen Raum“

Von A wie Abendland bis Z wie Zionisten: Der Leipziger Politologe Robert Feustel erklärt die vielen Kampfbegriffe der „besorgten Bürger“.
Interview von Anne Haeming
24.1.2017  
Drei junge Menschen gucken sich Aushänge für Jobs und Lehrstellen an

Die Woche

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Kolumne Friedrich Küppersbusch
Der Wiedererkennungswert der Grünen, „Nafri“ als Wort des Jahres 2014, und wie sich Deutschland tatsächlich abschafft.
8.1.2017  
Ein Mann und eine Frau lachen sich an

CSU-Klausurtagung in Seeon

Es grummelt im Kloster

Während Seehofer weiter den Streit sucht, hat die CSU im Bund davon zunehmend die Nase voll. In kleiner Runde fallen auch mal deutliche Worte.
Von Dominik Baur
6.1.2017  
Angela Merkel und Horst Seehofer grinsen sich an

Streit in der Union um die Obergrenze

„Atmender Deckel“ ist „Totgeburt“

Sowohl Angela Merkel als auch Horst Seehofer haben einen Vorschlag aus den eigenen Reihen abgelehnt. Die Obergrenze sollte jährlich neu berechnet werden.
6.1.2017  
An einem Baum neben einer Straße hängt ein Schild mit der Aufschrift „Horst: Zieh es durch!“

Klausurtagung der Union

Horst „Drei Drittel“ Seehofer

Auf ihrer Tagung in Kloster Seeon eröffnet die CSU den Wahlkampf. Parteichef Seehofer warnt seine Leute vor „kindlichen Vorstellungen“.
Von Dominik Baur
4.1.2017  
Ein Polizist steht mit ausgestrecktem Arm über einer Gruppe Flüchtender, neben ihm ein Stoppschild

Flüchtlinge in Österreich

Obergrenze unterschritten

Österreich hat eine Obergrenze für Flüchtlinge von 37.500 eingeführt, doch es kamen weit weniger. Nun beginnt der Streit: Soll die Grenze in die Verfassung?
13.12.2016  
Angela Merkel hinter einem Rednerpult zeigt mit dem Finger in eine Richtung, rechts und links von ihr stehen Männer in Anzügen und sehen sie an

CDU-Parteitag in Essen

Gleiche Steuern, schärferes Asylrecht

Die CDU startet in Essen offiziell in den Wahlkampf. Wie stark die Partei ins Wahljahr 2017 geht, hängt vor allem von Merkels Ergebnis bei der Vorstandswahl ab.
6.12.2016  
Eine Frau mit kinnlangen Haaren lacht und hält in beiden Händen je einen großen Blumenstrauß

Parteitag der CDU in Essen

Ab jetzt wieder kämpfen

Bei der Wahl zur Parteichefin wird Angela Merkel nicht erneut 96,72 Prozent holen können. Streit gibt es vor allem um die Flüchtlings-Obergrenze.
Von Anja Maier
5.12.2016  

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