Neuwahl

Ein Mann im dunklen Anzug winkt in die Kamerea: Portugals Staatschef

Nach Regierungssturz

Neuwahl in Portugal am 18. Mai

Der überraschende Sturz der Regierung führt Portugal in eine ungewisse Zukunft. Das Staatsoberhaupt des Landes trifft jetzt eine schnelle Entscheidung.

14.3.2025

Zwei Frauen sitzen nebeneinander und schauen in die Kamera

Verfassungsbeschwerde und Eilantrag

BSW will neu zählen lassen

Bei der Bundestagswahl am 23. Februar hat das BSW die 5-Prozent-Marke knapp verpasst. Helfen soll jetzt das Bundesverfassungsgericht.

Von Christian Rath

12.3.2025

Drei Männer sitzen nebeneinander. Der Mann in der Mitte hält seine Hände nachdenklich vor sein Gesicht

Regierung in Portugal gestürzt

Korruptionsvorwürfe gegen Premier Montenegro

Regierungschef Montenegro scheiterte am Dienstagabend bei der Vertrauensfrage. Damit steht das Land vor der dritten Wahl in drei Jahren.

Von Reiner Wandler

12.3.2025

Stimmzettel der Bundestagswahl 2025 liegen bei der öffentlichen Nachzählung von drei Wahlbezirken im Rathaus Schöneberg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg auf einem Tisch.

Nachzählung in Tempelhof-Schöneberg

Ein Flashback im Rathaus

In Schöneberg-Tempelhof fand eine öffentliche Nachzählung der Bundestagswahl statt. Das war aber nicht so dramatisch wie befürchtet oder erhofft.

Von Raweel Nasir

25.2.2025

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht an einem Rednerpult und schaut ernst

Ende der Ampel-Koalition

Steinmeier löst den Bundestag auf

Die Ampel-Koalition ist zerbrochen und es ist keine neue, stabile Mehrheit in Sicht. Der Bundespräsident macht den Weg für Neuwahlen frei.

27.12.2024

Silhouetten Menschen in der Reichstatgskuppel

Anbrechender Wahlkampf

Eine Extraportion demokratischer Optimismus, bitte!

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann

Unserer Kolumnistin fällt es schwer, in den Wahlkampf-Wahrnehmungsmodus zu kommen. Hier versucht sie es trotzdem.

21.12.2024

Ein Schriftstück und eine Hand, die mit Scholz unterschreibt

Ende der Ampel-Koalition

Olaf Scholz will es wissen

Kanzler auf Abruf: Am Mittwoch hat der Kanzler die Vertrauensfrage beantragt. Geht alles nach Plan, wird ihm dieses am Montag entzogen.

Von Anna Lehmann

11.12.2024

Eine Frau sitzt mit Hund in einer Turnhalle in der Wahlkabine

Neuwahlen in Zeiten der Polarisierung

Gräben überwinden, Demokratie verteidigen

Gastkommentar von Kristina Lepold

Die Neuwahlen sind eine Chance, um die Demokratie zu stärken. Statt in Frust zu verfallen, sollten wir schwierige Gespräche suchen.

5.12.2024

Olaf Scholz und Wolodomyr Selenskyj stehen in dicken Jacken vor einem Gebäude und sprechen miteinander. Selenskyi hebt fragend die Arme hoch

Olaf Scholz’ erfolglose Ukrainepolitik

Friedenskanzler? Wäre schön gewesen!

Kommentar von Anna Lehmann

Olaf Scholz' Ukrainepolitik ist immer stringent, aber ohne echte Strategie gewesen. Seine Kyjiw-Reise bestätigt diesen Eindruck.

2.12.2024

Eine Kapelle spielt auf dem grünen Podium über dem eine gemalte Sonnenblume prangt und der Slogan: Bereit fürs Neue zu sehen ist

Mitgliederzuwachs bei den Grünen

Bereit für die Neuen

Keine andere Partei gewinnt derzeit so viele Neumitglieder wie die Grünen. Diese wollen nun im Neuwahlkampf mitanpacken. Ein Ortsbesuch in Cottbus.

Von Amelie Sittenauer

1.12.2024

Politik im Advent

Fröhliche Wahlkampfzeit

Dank der Neuwahlen stehen die Weihnachtsmärkte dieses Jahr unter einem besonderen Stern. Besucher*innen müssen sich auf einiges gefasst machen.

Von Uli Hannemann

1.12.2024

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, lacht freundlich

Neues Buch von Robert Habeck

Poesiepunk auf dem Weg nach oben

Kolumne Geraschel von Doris Akrap

Kurz nach dem Ampel-Ende kündigt Robert Habeck ein neues Buch an. Der Wirtschaftsminister will pessimistischen Diagnosen etwas „entgegensetzen“.

17.11.2024

Rueckseite von Wahlplakat mit Schrift Wahlwerbung steht auf einer Wise, im Hintergrund eine Straße in einer Stadt, es ist regnerisch

Parteiprogramme für die Neuwahl

Auf die Plätze, fertig, Wahlkampf!

Am 23. Februar wird der Bundestag neu gewählt. Worauf setzen die Parteien im Wahlkampf?

Von Anna Lehmann, Kersten Augustin, Tobias Schulze, Pascal Beucker, Cem-Odos Güler, Gareth Joswig und Sabine am Orde

15.11.2024

Die Wahrheit

Die Deckelwahl

Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit. Heute darf sich die geneigte Leserschaft an einem Poem über den künftigen Bierfilzkanzler erfreuen.

Von Reinhard Umbach

14.11.2024

Ein Beschäftigter von Volkswagen hält auf einer Infoveranstaltung des Betriebsrates am Werkstor in Zwickau einen Wecker mit der Uhrzeit fünf vor zwölf in der Hand

Rezession und Neuwahlen

Zeit für große Lösungen

Kommentar von Anja Krüger

Unternehmen klagen über eine miese Auftragslage. Die anstehenden Neuwahlen müssen zum Wettbewerb um die besten sozialen und ökonomischen Ideen werden.

11.11.2024

Menschen halten Karten in die Luft auf denen steht: "Nein! Der Zukunft einen Stimme geben - AfD"

Juristin über mögliche Wiederholungswahl

„Parteiinterner Stimmenkauf ist nicht spezifisch verboten“

Muss Niedersachsen erneut wählen? Unregelmäßigkeiten der AfD-Liste für die Wahl 2022 könnten dazu führen, sagt Wahlrechts-Expertin Sophie Schönberger.

Interview von Benno Schirrmeister

11.11.2024

Porträt von Friedrich Merz, der am Rednerpult steht

Streit um Neuwahlen

Inhaltsleeres Termingerangel

Kommentar von Kersten Augustin

Die einen wollen später, die anderen früher: Dass jetzt nur um Formalien gestritten wird, ist kein guter Vorbote auf den kommenden Wahlkampf.

11.11.2024

Olaf Scholz steht am Fenster und liest - er trägt ein weisses Hemd und hält einen gelben Folder in der Hand

SPD nach Ampel-Aus

Alles auf Olaf

Nachdem er die FDP losgeworden ist, will Scholz jetzt das Kanzleramt halten. Ein völlig verrückter Plan? Nicht, wenn es nach der SPD geht.

Von Anna Lehmann

9.11.2024

Bundespräsident Fran-Walter Steinmeier steht am Rednerpult, rehts neben ihm Christian Lindner, links mit größerem Abstand Olaf Scholz. Hinter den drei angespannt wirkenden Männern im Anzug steht eine Flagge mit dem Bundesadler

Bilanz der Ampel-Regierung

Das war die Ampel

Die Regierung aus SPD, Grünen und FDP ist Geschichte. Eine gute oder eine schlechte Nachricht? Und woran ist die Koalition letztendlich gescheitert?

Von Ulrike Winkelmann

9.11.2024

Zwei Männer in Anzügen, einer drückt seine Fäuste und lächelt

Das Ampel-Aus und die Folgen für Hamburg

Olaf Scholz steht am 2. März nicht zur Wahl

Hamburgs Bürgermeister Tschentscher pocht darauf, die Bundestags- von der Bürgerschaftswahl zu trennen. Schwer zu sagen, wer vom Ampel-Aus profitiert.

Von Kaija Kutter

7.11.2024