Wagenknecht scheitert in Karlsruhe Letzter Ausweg AfD Kommentar von Rainer Rutz Das Bundesverfassungsgericht entscheidet gegen eine Neuauszählung der Bundestagswahl. Jetzt bleibt dem BSW nur noch Sachsen-Anhalt als Bühne. 18.11.2026
Landtagssitzung in Sachsen-Anhalt Mehrheit ohne Regierungswillen AfD und BSW haben erstmals eine Landesinitiative beschlossen: Das Land soll ab 2029 Kita-Beiträge zahlen. Zusammen regieren sei aber nicht geplant. Von David Muschenich 18.11.2026
BSW-Wahlbeschwerde abgelehnt Bloße Spekulationen genügen nicht Das BSW konnte keine Neuauszählung der letzten Bundestagswahl erreichen. Das Bundesverfassungsgericht entschied einstimmig, das BSW schimpft. Von Christian Rath 18.11.2026
Bundesverfassungsgericht BSW scheitert mit Wahlbeschwerde Das BSW ist am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, eine Neuauszählung der Stimmen für die Bundestagswahl 2025 zu erreichen. 18.11.2026
Richtungsstreit im BSW Gründungsmitglieder des BSW fordern Distanz zur AfD Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat das BSW mehrfach mit der AfD gestimmt. In der Wagenknecht-Partei wächst die Sorge vor einem Ruck nach rechts. 16.11.2026
BSW in Aufruhr Nahostkrieg unter Friedensfreunden Das sächsische BSW entsendet den Israel-Unterstützer Constantin Schreiber zur Wahl der Bundespräsidentin. Die Antizionisten in der Partei sind auf den Bäumen. Von Rainer Rutz 6.11.2026
BSW-Einspruch gegen Bundestagswahl Wagenknecht hofft auf ihr Weihnachtswunder Das Bundesverfassungsgericht wird bis Jahresende über den Einspruch des BSW gegen das Bundestagswahlergebnis entscheiden. Das wird aber auch Zeit, schimpft Wagenknecht. Von Rainer Rutz 30.10.2026
Ministerpräsidentenwahl Sachsen-Anhalt CDU-Abgeordneter Heuer will sitzen bleiben Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt hatte angekündigt, bei der Wahl eines AfD-Ministerpräsidenten den Plenarsaal zu verlassen. Nun stellt sich ein Abgeordneter quer. Von David Muschenich 22.10.2026
Zusammenarbeit von BSW und AfD Spaltet sich das BSW am Umgang mit der AfD? Das perfekte Kreml-Dinner von BSW und AfD in Sachsen-Anhalt sorgt weiter für Ärger. Ex-linke Gewerkschafter fordern Konsequenzen auf dem Bundesparteitag. Von Rainer Rutz 18.10.2026
Ukraine-Sonderplenum im Landtag Liebesgruß nach Moskau Kommentar von Gareth Joswig AfD und BSW bringen Sachsen-Anhalt mit großer Geste auf Kreml-Linie. Sie fordern die Kapitulation der Ukraine. 14.10.2026
Ukraine-Sonderplenum in Sachsen-Anhalt Magdeburger Landtag jetzt Außenstelle des Kreml AfD und BSW bringen in Sachsen-Anhalt den ersten gemeinsamen Antrag zum Thema Frieden in der Ukraine durch. Rechtlich verbindlich ist er aber nicht. Von Gareth Joswig 14.10.2026
Landtag Sachsen-Anhalt Die kuschelnde Querfront In Sachsen-Anhalt rücken AfD und BSW zusammen und sorgen mit einer Sondersitzung für Kritik. Die CDU überlegt bei Siegmund-Wahl, den Saal zu verlassen. Von Konrad Litschko und Gareth Joswig 12.10.2026
CDU lügt über Abstimmungsverhalten Zeit der Werwölfe in Sachsen-Anhalt Zum ersten Mal seit 1945 wurde in Magdeburg ein Rechtsextremist zum Präsidenten eines deutschen Parlaments gewählt – und CDU-Abgeordnete lügen über ihr Wahlverhalten. Von David Muschenich, Konrad Litschko und Gareth Joswig 9.10.2026
Der Politik-Podcast der taz Was kommt jetzt auf Sachsen-Anhalt zu? Podcast „Bundestalk“ von Martina Mescher, Gareth Joswig, Konrad Litschko und David Muschenich Ein AfD-Politiker sitzt als Landtagspräsident an einem Schalthebel der Macht, die CDU ist zerschreddert. Wer ist schuld und was sind die Folgen? 8.10.2026
AfD-Landtagspräsident Testlabor für ultrarechte Programmatik Kommentar von Gareth Joswig In Sachsen-Anhalt ist der erste Landtagspräsident einer rechtsextremen Partei seit 1945 gewählt worden. Doch kampflos aufzugeben, darf keine Option sein. 6.10.2026
Proteste gegen Wehrpflicht Kein Bock auf Wehrpflicht – und auf das BSW? Am Freitag findet in Berlin der bisher wohl größte Protest gegen Wehrpflicht und Aufrüstung statt. Streit gibt es derweil um die Friedensdemo am Samstag. Von Timm Kühn 1.10.2026
Krise der CDU Den Schuss nicht gehört Kommentar von Anna Lehmann Statt aufarbeiten, was zum Verlust der Wahrnehmung als Volkspartei führt, betreibt die CDU weiter Abgrenzung nach links. Das freut vor allem die AfD. 26.9.2026
Erdrutschsieg der Linkspartei Doch zwei Koalitionsoptionen Das BSW scheitert an der Fünfprozenthürde, Kenia-Koalition bleibt so eine Option. Grüne verlieren Kreuzberg an die Linken, Giffey hat kein Mandat mehr. Von Stefan Alberti 20.9.2026
Bündnis Sahra Wagenknecht Große Klappe, zu wenig dahinter Das BSW liegt am Wahlabend in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern nur bei um die 5 Prozent. Spaltung und Schwurbelei haben die ganz große Wirkung verfehlt Von Rainer Rutz 20.9.2026
Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern SPD feiert Schwesig ab, CDU blickt in den Abgrund Kurz vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern karren noch mal fast alle Parteien Spitzenpolitiker aus Bund und Ländern heran. Nur bei der CDU ist Totentanz. Von Rainer Rutz 19.9.2026
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