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    • 6. 12. 2020

      Debatte über Demonstrations-Verbot

      Bremen weist den Weg

      Wird die „Querdenker“-Großdemo an Silvester in Berlin untersagt? Darüber diskutiert der Innenausschuss vor dem Hintergrund des Verbots in Bremen.  Claudius Prößer

      Demonstrantin mit Aufschrift "Diktatur" auf Gesichtsmaske
      • 2. 12. 2020

        Angeklagter über G20-Rondenbarg-Prozess

        „Politisch viel zu gewinnen“

        Yannik U. sieht in den G20-Staaten den greifbarsten Ausdruck des Kapitalismus. Nun steht er in Hamburg vor Gericht, weil er an einer Demo teilnahm.  

        Ein junger Mann guckt über Dächer, man sieht ihn schräg von hinten
        • 23. 11. 2020

          Corona-Leugner-Gegendemo in Hamburg

          Gepfefferter Einsatz

          Bei der Corona-Leugner-Demo am Sonntag drängte die Polizei Gegendemonstranten unter Einsatz von Pfefferspray ab. Bündnis gegen Rechts findet das rüde.  Gernot Knödler

          Demonstranten bilden eine Kette, hinter ihnen Polizisten und Wasserwerfer
          • 14. 10. 2020

            Erziehung zur Passivität

            Das kommt davon

            Kolumne Fremd und befremdlich 

            von Katrin Seddig 

            Wenn wir als Menschen noch eine Chance haben wollen, müssen wir uns Auflehnen – auch gegen jene, die das Passiv-Bleiben für klug und geboten halten.  

            Ein erhobener Zeigefinger
            • 12. 10. 2020

              Polizeigewalt vor Gericht

              Gerechtigkeit nach elf Jahren

              Die Stadt Hamburg wurde dazu verurteilt, Schadenersatz und Schmerzensgeld zu zahlen. Der Kläger wurde durch einen Tonfa-Schlag der Polizei verletzt.  Marco Carini

              Portrait Johanne M.
              • 27. 8. 2020

                Verbot der Coronaleugner-Demo

                Einspruch eingegangen

                Berlins Innensenator verteidigt das Verbot. Derweil hat die juristische Auseinandersetzung begonnen. Eine erste Entscheidung soll Freitag kommen.  

                Menschen sitzen vor einer Polizeikette
                • 3. 8. 2020

                  Reaktionen auf Coronademo in Berlin

                  „Gefahr für die Allgemeinheit“

                  Nach dem Protest von 20.000 Coronaskeptiker*innen in Berlin äußern Politiker*innen weiter Unverständnis. Die CDU fordert, solche Demos zu verbieten.  

                  Ein alter Mann mit Deutschland-Fahne läuft auf der Demonstration in Berlin am Samstag an Polizist*innen vorbei
                  • 12. 7. 2020

                    Uruguay auf Rechtskurs

                    Streikbruch wird legalisiert

                    Der konservative Präsident Luis Lacalle Pou setzt seine Reform durch. Polizei und Militär bekommen mehr Rechte. Lob gibt es für seine Corona-Politik.  Jürgen Vogt

                    Eine Junge mit einer blau-weißen Fahne
                    • 19. 5. 2020

                      Demonstrationen und Corona

                      Vorbildlicher Regelverstoß

                      Grünen-Abgeordneter Kössler: Teilnehmende an einer Demonstration gegen die Bedingungen im Flüchtlingslager Moria Ende April sollen straffrei bleiben.  Claudius Prößer

                      • 17. 4. 2020

                        Corona und die Meinungsfreiheit

                        Pingeliges Demo-Verbot

                        Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat eine Demo verboten, obwohl das Verwaltungsgericht sie zunächst zuließ. Aktivist*innen wollen nicht aufgeben.  Sarah Zaheer

                        Auf dem menschenleeren Rathausmarkt fährt vor der Kulissse des Rathauses jemand Rad
                        • 8. 4. 2020

                          Jura-Professor über Demo-Verbote

                          „Fünf Meter Abstand“

                          Kay Waechter findet, Kundgebungen müssten auch während einer Seuche erlaubt sein, wenn sie Hygiene-Auflagen erfüllen.  

                          Vor einer Wand stehen zwei Polizisten mit einem Pappschlild von Demonstranten, links davon lehnt eine einzelne Demonstrantin an der Wand
                          • 2. 4. 2020

                            Demos wegen Corona-Pandemie verboten

                            Virus killt Versammlungsfreiheit

                            Behörden in Niedersachsen und Hamburg untersagen Proteste unter Verweis auf Corona-Kontaktverbote, auch wenn Demonstranten Abstand halten.  Gernot Knödler

                            Demonstranten stehen mit Pappschildern und Mundschutz in großem Abstand zueineander auf einem Platz
                            • 29. 11. 2019

                              NPD-Demo gegen Journalisten

                              Rechte dürfen sich maskieren

                              Bei einer Demo der NPD in Hannover macht die Polizei für die Rechten eine Ausnahme vom Vermummungsverbot. Diese wollten nicht fotografiert werden.  Andreas Speit

                              Männer mit Mützen und Kapuzenpulli von hinten mit Fahnen
                              • 28. 11. 2019

                                AfD-Parteitag in Braunschweig

                                Leiser Protest weit weg erwünscht

                                Die Stadt Braunschweig hat dem Bündnis gegen Rechts strenge Auflagen für den Protest gegen den AfD-Parteitag gemacht.  Andreas Speit

                                Ein Arbeite auf einem Hubsteiger bringt graue Platten vor dem Namen der Vollkswagen-Halle an.
                                • 17. 9. 2019

                                  Körperverletzung im Amt

                                  Mit anonymer Faust

                                  Verfahren zu Polizeigewalt werden fast immer eingestellt, heißt es in einer neuen Studie. Meist, weil die Beamt*innen nicht identifizierbar waren.  Anett Selle

                                  Ein Wasserwerfer hat einen Demonstranten zu Fall gebracht, zwei weitere stehen bei ihm.
                                  • 16. 12. 2018

                                    Prozess um G20-Ausschreitungen startet

                                    Demo-Recht ist in Gefahr

                                    Mitgefangen, mitgehangen, so die Devise der Anklage im G20-Prozess um Ausschreitungen an der Elbchaussee. Vier Mit-Läufern drohen hohe Haftstrafen.  Marco Carini

                                    Rauch steigt am 7. Juli 2017 von der Hamburger Elbchaussee auf
                                    • 14. 11. 2018

                                      Präventivhaft für Demonstranten

                                      „Wie in autoritären Regimen“

                                      Im September wollten Münchner gegen einen EU-Gipfel in Salzburg protestieren – und wurden präventiv festgesetzt. Der Fall wird zum Politikum.  Konrad Litschko

                                      Zwei Polizisten von hinten, dahinter lehnen Menschen an einem Zaun, ihre Gesichter sind unkenntlich gemacht.
                                      • 6. 9. 2018

                                        Druck auf Lampedusa-Gruppe

                                        Razzia im Infozelt

                                        Die Hamburger Polizei hat das Infozelt der Lampedusa-Gruppe kontrolliert und Schlafsachen sichergestellt. Sie verstießen gegen Behördenauflagen.  Marthe Ruddat

                                        • 17. 7. 2018

                                          Vietnamesische Zeitung stillgelegt

                                          Zwangspause für ein Parteiorgan

                                          Drei Monate darf die vietnamesische News-Plattform „Tuoi Tre Online“ nicht publizieren. Der Staatspräsident fühlte sich falsch zitiert.  Marina Mai

                                          Vietnams Präsident lächelt und winkt
                                          • 20. 4. 2018

                                            Ex-Polizeidirektor über Fehler bei G20

                                            „Das Gesamtklima war früh belastet“

                                            Udo Behrendes war im G20-Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft als Experte geladen. Er sieht Fehler von Polizei und Politik.  

                                            Polizisten mit Helm stehen vor schreiender Demonstrantin
                                            • 2. 2. 2018

                                              Prozess gegen G20-Gegner Fabio V.

                                              Klare Fronten

                                              Im Verfahren gegen den G20-Gegner Fabio V. werden Teilnehmer*innen der Demo gehört. Die schildern Gewaltexzesse – von Seiten der Polizei.  Friederike Gräff

                                              Fünf junge Leute stehen vor der Mauer eines alten Gebäudes und tragen ein Transparent, auf dem steht: "Wir haben alle schädliche Neigungen. Solidarität statt Hetze."
                                              • 27. 11. 2017

                                                G20-Gegner Fabio V. ist frei

                                                Winter in Hamburg

                                                Nach fast fünf Monaten wurde der 18-jährige Italiener Fabio V. heute aus der Untersuchungshaft entlassen. Der Prozess wird noch Monate dauern.  Katharina Schipkowski

                                                Porträt Fabio V.
                                                • 1. 9. 2017

                                                  De Maizière gegen links

                                                  Es wird langsam absurd

                                                  Kommentar 

                                                  von Konrad Litschko 

                                                  Indymediaverbot, verschärftes Demonstrationsrecht: Der Bundesinnenminister setzt im Wahlkampf plötzlich auf den Kampf gegen Linksextremismus.  

                                                  Porträt Thomas de Maizère
                                                  • 7. 7. 2017

                                                    Rechtsanwalt über Polizeieinsatz

                                                    „Dolchstoß für das Grundgesetz“

                                                    Die Polizei hat bei der G20-Demo am Donnerstag jedes Maß verloren und die Verfassung missachtet, sagt Law-Blog-Autor Udo Vetter.  

                                                    Wasserwerfereinsatz der Polizei bei einer Demonstration in Hamburg
                                                    • 29. 6. 2017

                                                      Juristischer Streit um G-20-Protestcamp

                                                      Protestieren ja, schlafen nein

                                                      Das Bundesverfassungsgericht erkennt Protestcamps als Demonstration an. Die Behörden haben aber viel Entscheidungsraum für Auflagen.  Kai von Appen

                                                      Zwei kleine Zelte auf einem Platz
                                                      • 27. 6. 2017

                                                        Gipfeltreffen gegen Bewegungsfreiheit

                                                        In den Untergrund wegen G 20

                                                        Wegen der befürchten Staus beim Treffen der Staatschefs empfiehlt der Senat U- und S-Bahn. Buslinien werden aufgespalten.  Gernot Knödler

                                                        Eine Bahnstrecke an einem grauen Tag in Hamburg
                                                        • 3. 2. 2017

                                                          Pläne von Österreichs Innenminister

                                                          Demos nur noch unter Aufsicht

                                                          Österreichs Innenminister will, dass jede Demo künftig einen verantwortlichen „Versammlungsleiter“ hat – und das vor dem umstrittenen Akademikerball.  

                                                          Kein Nazi in der Hofburg steht auf einem gelben Schild, das Demonstranten hoch halten
                                                          • 31. 7. 2016

                                                            Demonstrationsfreiheit

                                                            Pro Erdoğan ohne Erdoğan

                                                            Kommentar 

                                                            von Christian Rath 

                                                            Der türkische Präsident durfte nicht auf der Demo in Köln sprechen. Dabei sollte der Rechtsstaat gerade in nervöser Zeit seine neutrale Stärke zeigen.  

                                                            Vorne Demonstrierende mit Türkei-Fahnen, dahinter Rhein und Kölner Dom
                                                            • 29. 4. 2016

                                                              Revolutionäre 1.-Mai-Demo in Berlin

                                                              Demo darf nicht durchs Myfest

                                                              Das Verwaltungsgericht hat entschieden: Die 18-Uhr-Demo darf nicht durchs Myfest ziehen. Die Veranstalter reagieren mit Unverständnis.  Sophie Schmalz

                                                              Die 18-Uhr-Demo
                                                              • 8. 12. 2015

                                                                Urteil in Russland

                                                                Drei Jahre Lagerhaft wegen Protests

                                                                Nach der Verschärfung des Demonstrationsrechts in Russland ist das erste Urteil gefallen: Ein Aktivist muss nun für drei Jahre in Haft.  

                                                                Demonstranten in Moskau, im Vordergrund eine Flagge der Sowjetunion.
                                                                • 19. 11. 2015

                                                                  Klimagipfel im Ausnahmezustand

                                                                  Frankreich verbietet Proteste

                                                                  Die französische Regierung hat die geplanten Massenproteste zum Weltklimagipfel explizit verboten. Das macht die Lage nicht übersichtlicher.  Martin Kaul

                                                                  Demonstranten bei den Klimaprotesten in Kopenhagen werden von der Polizei abgeführt
                                                                  • 27. 3. 2015

                                                                    Sicherheitsgesetze in der Türkei

                                                                    Auf dem Weg zum Polizeistaat

                                                                    Das Demonstrationsrecht wird in der Türkei faktisch abgeschafft. Gleichzeitig werden die Möglichkeiten der Internetzensur ausgebaut.  Jürgen Gottschlich

                                                                    • 13. 3. 2015

                                                                      Sicherheitsgesetz in der Türkei

                                                                      Polizeistaat vorerst abgewendet

                                                                      Die Reform des Demonstrationsstrafrechts ist vorerst gestoppt. Der Verzicht auf die Novelle erfolgte offenbar aus Rücksicht auf Verhandlungen des Kurdenkonflikts.  

                                                                      • 2. 3. 2015

                                                                        Düsseldorfer Gericht zu Dügida

                                                                        Rechts vor links

                                                                        In Düsseldorf eskaliert der Streit über das Demonstrationsrecht von Dügida. Ist der Chef des Verwaltungsgerichts noch neutral?  Martin Kaul

                                                                        • 2. 2. 2015

                                                                          Gesetzentwurf in der Türkei

                                                                          Strafe für Schal und Steinschleuder

                                                                          Die türkische Regierung will das Strafrecht verschärfen und härter gegen Demonstranten vorgehen. Opposition spricht von Verfassungsverstößen.  

                                                                          • 20. 1. 2015

                                                                            Demonstrationsverbot in Dresden

                                                                            „Hochgejazzte“ Anschlagsgefahr

                                                                            In Sachsen sei die Gefahr eines Anschlags in Dresden „hochgejazzt“ worden, heißt es aus der Regierung. Dass alle Demos verboten wurden, sei „unglücklich“.  

                                                                            • 19. 1. 2015

                                                                              Demoverbot in Dresden

                                                                              Panik total

                                                                              Kommentar 

                                                                              von Martin Kaul 

                                                                              Die Dresdner Polizei hat ein Grundrecht unverhältnismäßig eingeschränkt und alle haben Verständnis. So beginnt der Sieg des Terrors über die Freiheit.  

                                                                              • 19. 1. 2015

                                                                                Historiker über Demonstrationsverbote

                                                                                „Sie muss die Gewalttäter rausholen“

                                                                                Es gab einige Demonstrationsverbote. Doch die Polizei darf das Grundrecht auf Demonstration nicht beschränken, sagt Polizeihistoriker Harold Selowski.  

                                                                                • 19. 1. 2015

                                                                                  Demonstrationsverbot in Dresden

                                                                                  Die freie Kulturstadt

                                                                                  Nur wenige Dresdner stören sich daran, dass bei ihnen ein Grundrecht aufgehoben wurde. Nicht einmal die Pegida-Gegner klagen dagegen.  Michael Bartsch, Sabine am Orde

                                                                                  • 11. 12. 2014

                                                                                    Antidemogesetz in Spanien

                                                                                    Angst verbreiten, mundtot machen

                                                                                    Kommentar 

                                                                                    von Reiner Wandler 

                                                                                    Das „Gesetz zur Sicherheit der Bürger“ bedeutet das Ende der wichtigsten demokratischen Freiheiten. Es geht darum, Proteste im Keim zu ersticken.  

                                                                                    • 11. 12. 2014

                                                                                      Spaniens neues Knebelgesetz

                                                                                      1.000 Euro Strafe für eine Demo

                                                                                      Das Demonstrieren wird in Zukunft teuer. Die Polizei kann jetzt nach Gutdünken empfindliche Geldbußen verhängen, „zur Sicherheit der Bürger“.  Reiner Wandler

                                                                                      • 24. 8. 2014

                                                                                        Klage gegen Inhaftierung

                                                                                        Die Polizei darf auch nicht alles

                                                                                        Eine Einschränkung des Demonstrationsrechts ist auch im Gefahrengebiet nicht zulässig. 17 Menschen, die im Januar über Nacht inhaftiert wurden, hatten geklagt.  Kai von Appen

                                                                                        • 6. 8. 2014

                                                                                          Urteil zu Demo-Rufen

                                                                                          „Bullen raus“ ist voll okay

                                                                                          250 Euro Geldbuße musste eine Aktivistin wegen einer angeblich unzulässigen Demo-Durchsage zahlen. Zu Unrecht, entschied das Bundesverfassungsgericht.  Christian Rath

                                                                                          • 11. 6. 2014

                                                                                            15 Jahre Haft für ägyptischen Blogger

                                                                                            Er blieb konsequent

                                                                                            Der ägyptische Demokratie-Aktivist Alaa Abdel Fattah muss 15 Jahre ins Gefängnis. Der 32-Jährige wollte sich nicht mit der Militärherrschaft abfinden.  Jannis Hagmann

                                                                                            • 7. 4. 2014

                                                                                              Anarchopanda on prohibition of being masked

                                                                                              „It's unconstitutional“

                                                                                              On Monday, Québec hold elections. No cause for celebration, says Julien Villeneuve alias Anarchopanda. He struggles against the tightening of the right to demonstrate.  

                                                                                              • 7. 4. 2014

                                                                                                Anarchopanda über Vermummungsverbot

                                                                                                „Das ist verfassungswidrig“

                                                                                                In Quebec wird am Montag gewählt. Kein Grund zum Jubeln, so Julien Villeneuve alias Anarchopanda. Er kämpft weiter gegen die Verschärfung des Demonstrationsrechts.  

                                                                                              Demonstrationsrecht

                                                                                              • Abo

                                                                                                Lesen Sie 10 Wochen die taz und bekommen dazu „Die falschen Freunde der einfachen Leute“ von Robert Misik – alles zusammen für 20 Euro.

                                                                                                Ansehen
                                                                                              • taz
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                                                                                                • Öko
                                                                                                  • Ökonomie
                                                                                                  • Ökologie
                                                                                                  • Arbeit
                                                                                                  • Konsum
                                                                                                  • Verkehr
                                                                                                  • Wissenschaft
                                                                                                  • Netzökonomie
                                                                                                • Gesellschaft
                                                                                                  • Alltag
                                                                                                  • Reportage und Recherche
                                                                                                  • Debatte
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                  • Medien
                                                                                                  • Bildung
                                                                                                  • Gesundheit
                                                                                                  • Reise
                                                                                                  • Podcasts
                                                                                                • Kultur
                                                                                                  • Musik
                                                                                                  • Film
                                                                                                  • Künste
                                                                                                  • Buch
                                                                                                  • Netzkultur
                                                                                                • Sport
                                                                                                  • Fußball
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                • Berlin
                                                                                                  • Nord
                                                                                                    • Hamburg
                                                                                                    • Bremen
                                                                                                    • Kultur
                                                                                                  • Wahrheit
                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
                                                                                                  • taz lab 2021
                                                                                                  • Abo
                                                                                                  • Genossenschaft
                                                                                                  • taz zahl ich
                                                                                                  • Info
                                                                                                  • Veranstaltungen
                                                                                                  • Shop
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                                                                                                  • taz App
                                                                                                  • taz wird neu
                                                                                                  • Blogs & Hausblog
                                                                                                  • taz Talk
                                                                                                  • taz in der Kritik
                                                                                                  • taz am Wochenende
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Panter Preis
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Bewegung
                                                                                                  • Christian Specht
                                                                                                  • e-Kiosk
                                                                                                  • Kantine
                                                                                                  • Archiv
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