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    • 6. 8. 2021

      Schutz von Sin­t:ez­ze und Rom:­nja

      Würde ein Staatsvertrag helfen?

      Hamburgs Senat will laut Koalitionsvertrag die Teilhabe von Sinti und Roma stärken. Passiert ist wenig, deshalb fordert die Linke einen Staatsvertrag.  Arne Matzanke

      Eine Straße mit niedrigen Backsteinhäusern.
      • 16. 6. 2021

        AfD und CDU gegen Muslim-Staatsvertrag

        Alles Antisemiten?

        In Hamburg wollen AfD und CDU den Staatsvertrag mit den Muslimen aussetzen. Der Grund: antisemitische Demoaufrufe einer Moschee in der Vergangenheit.  Lukas Door

        • 8. 12. 2020

          Machtkampf in Sachsen-Anhalt

          Kein Kompromiss, eine Kapitulation

          Kommentar 

          von Stefan Reinecke 

          Auch Verantwortungsethik hat Grenzen. Die Kenia-Regierung in Sachsen-Anhalt, als Bollwerk gegen die AfD gestartet, ist nur noch ein löchriger Zaun.  

          Sebastian Striegel und Cornelia Lüddemann auf der Treppe der Staatskanzlei
          • 1. 12. 2020

            Erhöhung der Rundfunkbeiträge

            Nur Sachsen-Anhalt schert aus

            Sollte der Landtag in Magdeburg den neuen Staatsvertrag blockieren, bleibt der Fernseher zwar nicht schwarz. Doch für die AfD wäre es ein Etappensieg.  Steffen Grimberg

            CDU-Mitglieder begrüssen sich mit der Faust im Plenarsaal des Landtags
            • 21. 10. 2020

              Streit um iranische Moschee

              Grüne tun sich schwer mit Mullahs

              Das Islamische Zentrum Hamburg ist per Staatsvertrag der Stadt verbunden. Weil es aus dem Iran gesteuert wird, gibt es daran immer wieder Kritik.  Gernot Knödler

              EIn Mann kauert auf einem großen Teppich
              • 18. 10. 2020

                Hamburg und proiranische Moschee

                Scheidung von Schiiten verlangt

                Keine Kooperation mit dem Iran, fordern in Hamburg CDU und Grüne. Die Stadt soll den Staatsvertrag mit dem Rat der islamischen Gemeinschaften aussetzen.  Alexander Diehl

                Blick auf die Imam-Ali-Moschee in Hamburg
                • 23. 5. 2020

                  Klage wegen Online-Glücksspiel

                  Unerwünschte TV-Werbung

                  Der Glücksspielverband klagt gegen einen Privatsender, um die Werbeoffensive der Anbieter von Online-Glücksspielen zu stoppen.  Esther Geißlinger

                  Virtueller Knopf auf Bildschirm mit der Aufforderung: "Jetzt spielen"
                  • 21. 1. 2020

                    Senat trifft Evangelische Kirche

                    „Ich empfinde da immer mehr Nähe“

                    Regierungschef Müller (SPD) berichtet nach einem Senatstreffen mit Bischof Stäblein von seiner intensiven Verbindung zur Kirche.  Stefan Alberti

                    Eine Kirche mit Bänken, die leer sind
                    • 20. 12. 2019

                      Geistliche Seelsorger in der Bundeswehr

                      Muslime warten

                      Die Einführung von Militärimamen bei der Bundeswehr ist nicht in Sicht. Der Dachverband der Muslime drängt seit Langem auf Gespräche.  Tobias Schulze

                      Soldaten marschieren über einen Platz
                      • 20. 12. 2019

                        Josef Schuster über Bundeswehr-Rabbis

                        „Rabbiner sind kein Allheilmittel“

                        Jüdische Militärseelsorger in einer deutschen Armee? Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, hält das für ein wichtiges Zeichen.  

                        Bundeswehr-Soldaten in einer Reihe
                        • 30. 3. 2017

                          Streit um Rundfunkstaatsvertrag

                          Die Klage ist der Medien Gruß

                          Bremens Heimatzeitung zieht gegen den Landesrundfunk vorn Kadi – weil sie in dessen Online-Plattform für gebührenfinanzierte Konkurrenz sieht  Klaus Wolschner

                          • 4. 9. 2016

                            Ministerin zu Muslim-Staatsverträgen

                            „Es nutzt nichts, Gräben aufzureißen“

                            Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) erklärt, warum die Regierung trotz Mehrheit die Staatsverträge mit den muslimischen Verbänden nicht unterzeichnet  Benno Schirrmeister

                            • 27. 8. 2016

                              Woran scheitert der muslimische Staatsvertrag in Niedersachsen?

                              Der Glaubenskrieg

                              Seit Monaten torpediert die CDU die geplanten Verträge zur Anerkennung der 300.000 Muslime in Niedersachsen. Ein Versuch, die AfD rechts zu überholen?  Andreas Wyputta

                              • 26. 8. 2016

                                Staatsverträge mit MuslimInnen

                                Religion zweiter Klasse?

                                Per Vertrag sichern Hamburg und Bremen islamischen Gemeinden ähnliche Rechte zu wie Christen. Aber nicht in allen Nord-Bundesländern laufen die Verhandlungen.  Andreas Wyputta

                                • 9. 8. 2016

                                  CDU-Niedersachsen gegen Muslim-Staatsvertrag

                                  Rot-Grün ohne Islam-Angst

                                  Niedersachsens Regierungskoalition und die FDP halten am Projekt des Muslim-Staatsvertrags fest. Auch gegen den Willen der CDU, die jetzt entdeckt hat, dass man mit dem türkischen Islamverband Ditib am besten nicht reden sollte  Benno Schirrmeister

                                  • 12. 7. 2016

                                    Nachbarschaftsstreit im Norden

                                    „Von einem neuem Geist getragen“

                                    Bremen kündigt das Gastschulabkommen mit Niedersachsen, will aber weiter verhandeln.  Gernot Knödler

                                    • 27. 4. 2016

                                      Schura-Vorstand in Niedersachsen

                                      Muslime verstören durch Demokratie

                                      Dass die Schura-Vollversammlung einen neuen Vorstandsvorsitzenden gewählt hat, bringt Niedersachsens Landesregierung aus dem Konzept  Benno Schirrmeister

                                      • 12. 4. 2016

                                        Angst vor dem Islam

                                        Opposition auf Rechtskurs

                                        In Niedersachsen setzen CDU und FDP auf Islamophobie: Die Gleichstellung muslimischer Verbände wird torpediert – und ein Terror-Untersuchungsausschuss eingesetzt  Andreas Wyputta

                                        • 10. 2. 2016

                                          Zweifel an Integrations-Effekt

                                          Frauen kritisieren Muslim-Staatsvertrag

                                          Frauenverbände befürchten, der Vertrag könnte die Integration der muslimischen Bevölkerung eher behindern als verbessern.  Gernot Knödler

                                          • 14. 12. 2015

                                            Niedersachsen will Integration stärken

                                            Staatsvertrag für Muslime?

                                            Kommentar 

                                            von Emine Oguz 

                                            und Johann-Albrecht Haupt 

                                            Sollen die muslimischen Verbände ähnliche Rechte erhalten wie die christlichen Kirchen - oder sind nicht vielmehr die Sonderrechte der Kirchen obsolet?  

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