Horst Seehofer

Untersuchungsausschuss Afghanistan

Ein Horst Seehofer macht keine Fehler

Ex-Innenminister Seehofer (CSU) blieb im Afghanistan-Untersuchungsausschuss kritikunfähig. Unklar ist, wie der Ausschuss nach dem Koalitionsbruch weitergeht.

Von Thomas Ruttig

7.11.2024

Ein US-Transportflugzeug hebt ab, drumherum eine Menschenmasse, die versucht aufzuspringen

Festakt zum Nato-Geburtstag

Hauptsache, der Afghane ist schuld

Kommentar von Emran Feroz

Über ihre eigenen Fehler will die Nato auch im hohen Alter kaum sprechen. Ein Verhalten, das bei Afghanistan längst auf andere Debatten abfärbt.

11.7.2024

Horst Seehofer vor einer Wand, auf der "näher am Menschen" steht

Abschiebeminister Seehofer wird 75

Ein tägliches Geschenk für den Horst

Kommentar von Gereon Asmuth

Als Innenminister freute sich Horst Seehofer über 69 Abschiebungen zum 69. Geburtstag. Nun wird er 75. Was ist mit den Abschiebungen? Eine Abrechnung.

4.7.2024

Ein Flugzeug fliegt über einen Stacheldrahtzaun. (Symbolbild)

Abschiebung von Straftätern

Wie einst Horst Seehofer

Straffällig gewordene Geflüchtete zurück nach Afghanistan? Der Untersuchungsausschuss zum Debakel am Hindukusch beschert ein Déjà-vu.

Von Frederik Eikmanns

13.6.2024

Innenministerin Faeser winkt bei einer Veranstaltung.

Expertenkreis Muslimfeindlichkeit

Rassismusbericht plötzlich offline

Das Innenministerium hat den Bericht des Expertenkreises Antimuslimischer Rassismus zurückgezogen. Ein Mitglied nennt das Vorgehen „irritierend“.

Von Frederik Eikmanns

13.3.2024

Menschen rennen neben einem Flugzeug auf der Startbahn.

Ausschuss zu Afghanistan im Bundestag

Berlin und die unterschätzten Taliban

Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss deckt erhebliche Defizite im deutschen Engagement auf. An der Loyalität von Ortskräften gibt es keine Zweifel.

Von Thomas Ruttig

2.2.2024

In einem Transportflugzeug der Bundeswehr sitzen Menschen, die von aus Kabul gerettet wurden.

Afghanistan-Untersuchungsausschuss

Die Fragen bleiben

Seit 18 Monaten analysiert ein Untersuchungsausschuss den Truppenabzug aus Afghanistan. Ab Donnerstag dürfte es im Gremium politischer werden.

Von Cem-Odos Güler

17.1.2024

Ein Polizist begleitet eine weitere Person.

Verbot der rechtsextremen Hammerskins

Der Druck muss hoch bleiben

Kommentar von Konrad Litschko

30 Jahre lang konnten die rechtsextremen Hammerskins ungestört netzwerken. Auch nach ihrem überfälligen Verbot bleibt die Szene gefährlich.

19.9.2023

Ein Mann durchsucht einen anderen Mann vor einem Auto an einem Chekcpoint

Afghanistan-Untersuchungsausschuss

Die deutsche Verantwortung

Mit dem Afghanistan-Rückzug befasst sich seit einem Jahr ein Untersuchungsausschuss im Bundestag. Im Umgang mit Ortskräften wird ein Schema deutlich.

Von Cem-Odos Güler

8.7.2023

Polizisten entfernen ein Banner von einem Gebäude, auf dem Banner steht "110 tötet"

Polizeigewalt in Deutschland

Das Dunkelfeld aufhellen

Kommentar von Konrad Litschko

Eine unabhängige Studie zeigt: Die wenigsten von Gewalt Betroffenen stellen eine Anzeige. Zurück bleiben resignierte Opfer.

16.5.2023

Studie zu Rassismus in der Polizei

Mehr als nur Einzelfälle

Lange wurde über die Polizeistudie gestritten, seit zwei Jahren geforscht. Nun liegen erste Ergebnisse vor – die teils bedenklich sind.

Von Konrad Litschko

3.4.2023

Bundesregierung klagte gegen Youtube

Grenze künstlerischer Intervention

Laut Landgericht Berlin darf das „Seebrücke“-Video nicht mit BMI-Logo verbreitet werden. Nun liegt auch das 19-seitige Urteil vor.

Von Christian Rath

1.3.2023

Videoausschnitt: Spezialeinsatzkräfte von hinten, ein Mensch mit Sonnenbrille, das Gesicht mit einem Rechteck umrahmt

Philipp Ruch gegen Bildungsbehörde

Erfolg für „Politische Schönheit“

Die Bundeszentrale für politische Bildung darf Aktionskünstlern keine Spaltung vorwerfen. So entschied das Verwaltungsgericht Köln.

Von Christian Rath

11.12.2022

Ein Mann hält ein Plakat mit einem Foto von Angela merkel

Preis für Angela Merkel

Kaltes Erbe

Kommentar von Christian Jakob

Die frühere Kanzlerin Angela Merkel wird mit einem Preis des UNHCR für ihre Flüchtlingspolitik ausgezeichnet. Sie hätte einen Unterschied machen können.

10.10.2022

Personen mit Rettunsweste in einem Boot.

Verteilung von Geflüchteten in der EU

Eine Mikrodosis Hilfe

Seehofer wollte Italien jeden vierten aus Seenot Geretteten abnehmen. Daraus wurden 0,2 Prozent. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf.

Von Christian Jakob

7.9.2022

Eine Person zieht Gepäck eine Straße entlang

Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen

Erst Lager, dann Asylprozess

Die EU will Asylsuchende an den Außengrenzen in Zentren registrieren und dort für Tage festhalten. Die Idee geht auf Ex-Innenminister Seehofer zurück.

Von Christian Jakob

23.6.2022